EU will Wirtschaft wieder ankurbeln
Die Schuldenkrise zwingt Europas Staaten zu einem rigiden Sparkurs. Dieser bedrohe laut Experten allerdings das Wirtschaftswachstum. Die Kommission will dem mit einem "Marshall-Plan" entgegenwirken und 200 Milliarden Euro lockermachen.
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Die Europäische Kommission will einem Medienbericht zufolge einen "Marshall-Plan" zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise in Europa auflegen. Es sollten 200 Milliarden Euro für Investitionen in Infrastruktur, erneuerbare Energien und Schlüsseltechnologien mobilisiert werden, berichtete die spanische Zeitung "El País" am Sonntag unter Berufung auf EU-Vertreter. Die Finanzierung könne durch die Europäische Investitionsbank (EIB) und den Europäischen Stabilitätsmechanismus (EFSM) erfolgen.
Dem Bericht zufolge sollten zwölf Milliarden Euro aus dem EFSM-Fonds, die noch nicht abgerufen worden sind, verwendet werden, um durch "komplizierte Finanzinstrumente" private Mittel für die EIB zu mobilisieren. Diese Mittel sollten dann als Garantie benutzt werden, um öffentlich-private Infrastrukturprojekte zu initiieren. Der EFSM-Fonds ist eine Ergänzung zum Rettungsfonds EFSF und wird vom EU-Budget getragen.
Eine andere Möglichkeit zur Finanzierung des Plans wäre nach Angaben von "El País", die Mitgliedstaaten um die Zahlung von zehn Milliarden Euro an die EIB zu bitten. Eine Entscheidung für diesen Weg sei angesichts der klammen Haushalte der EU-Staaten aber unwahrscheinlich, schrieb die Zeitung. Demnach soll das Projekt bei einem Treffen der EU-Staats- und Regierungschef diskutiert werden, das vor dem Ende Juni geplanten Gipfel stattfinden soll.
