Franken-Roulette: Auch St. Veit zittert um Geld

Fremdwährungskredit habe bisher drei Millionen Euro Verlust gebracht, sagt BZÖ. Die SPÖ sieht hingegen Währungsvorteil. Von Jochen Habich

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Franken-Kredite - etwa 25.000 Kärntner können davon ein Lied singen. Eines in Moll. Auch in St. Veit verursacht die Schweizer Währung Katerstimmung. "Die Stadt hat in den vergangenen beiden Jahren insgesamt drei Millionen Euro mit ihren Franken-Krediten verloren", sagt Gemeinderätin Isabella König (BZÖ). Und das bei einem Jahresbudget von rund 39 Millionen Euro. "Ich verlange daher den raschen Ausstieg aus dieser Spekulation mit Steuergeld", sagt König.

Für Bürgermeister Gerhard Mock (SPÖ) ist diese Forderung "ein völliger Schwachsinn". Würde die Stadt jetzt den Franken-Kredit auf Euro umstellen, würden "mögliche Nachteile" schlagend werden. Mock will auch nicht von Verlusten sprechen. "Die gibt's nämlich nicht. Derzeit haben wir einen Währungsvorteil von 1,7 Millionen Euro gegenüber einem Kredit in Euro."

Aufgenommen wurde der Kredit im Jahr 2005, um damit den Bau des rund 3,5 Millionen Euro teuren Fußballstadions zu finanzieren. Die Laufzeit endet 2024. "Für diese Kreditaufnahme gab es die Zustimmung der Gemeindeabteilung", sagt Mock. "Sicher nicht", kontert Hubert Grafschafter von der Abteilung 3 (Landesentwicklung und Gemeinden). "Wir haben 2001 den Gemeinden den Abschluss von Fremdwährungskrediten ausdrücklich verboten. Diese sind zu riskant, zu spekulativ", sagt Grafschafter.

Hat St. Veit also gegen die Vorgabe der Gemeindeabteilung verstoßen? Nein. Denn die Stadt hat den Kredit gar nicht aufgenommen, sondern die Stadt Immobilien GmbH, und diese ist ein Teil der Holding St. Veit. Beide Gesellschaften sind im Eigentum der Stadt. Über die Holding wurden noch weitere Vorhaben abgewickelt: zwei Parkhäuser, Hochwasserschutzbauten und eine S37-Abfahrt. Finanziert über Franken-Kredite und verbunden mit der Hoffnung, dass am Ende der Kreditlaufzeit Geld übrig bleiben wird. Der Schweizer Franken legte aber gegenüber dem Euro an Wert zu, das vermeintlich tolle Geschäft ist derzeit ein Flop.

König hat den Antrag gestellt, die Stadt möge aus ihren Fremdwährungskrediten aussteigen. Doch die anderen im Gemeinderat vertretenen Parteien (SPÖ, ÖVP, FPK, Grüne) ließen König abblitzen. Begründung: Die ausgelagerten Gesellschaften fallen nicht in die Zuständigkeit des Gemeinderates.