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    Zuletzt aktualisiert: 06.06.2012 um 14:51 UhrKommentare

    Kassasturz in Spanien

    Innerhalb von zwei Wochen will Spanien darüber entscheiden, ob es für die Rekapitalisierung seiner maroden Banken Finanzhilfe beantragt. Der Bedarf wird auf 60 bis 200 Milliarden Euro geschätzt.

    Foto © fotolia.de/Guido Grochowski

    Die spanische Regierung will innerhalb der nächsten zwei Wochen über die benötigten Finanzhilfen für Spaniens Banken entscheiden. Die Regierung in Madrid "wird die Entscheidungen über die Rekapitalisierung innerhalb etwa der nächsten zwei Wochen treffen", sagte der spanische Wirtschaftsminister Luis de Guindos am Mittwoch vor dem Europäischen Parlament in Brüssel. Bis dahin soll der Regierung in Madrid unter anderem eine Analyse des Internationalen Währungsfonds (IWF) über die Lage des spanischen Bankensektors vorliegen.

    Die spanische Regierung stützt den unter einer geplatzten Immobilien- und Kreditblase leidenden Bankensektor derzeit bereits mit Milliardenbeträgen, um dessen Zusammenbruch zu verhindern. Weitere Hilfen sind jedoch nötig, die das selbst mit Haushaltsproblemen kämpfende Spanien aber wohl nicht ohne Unterstützung aufbringen kann. In der Euro-Zone wird daher darüber diskutiert, ob Spanien Finanzhilfe aus dem Euro-Rettungsfonds benötigt.

    Unklar ist bisher aber, welche Summe zur Unterstützung der spanischen Banken benötigt wird. In Medienberichten ist von 60 bis 200 Milliarden Euro die Rede. Der Bedarf sei "näher an der ersten als an der zweiten Zahl", sagte ein an den Diskussionen beteiligter ranghoher EU-Vertreter in Brüssel der Nachrichtenagentur AFP. Ein Aufschluss über das Finanzloch der Branche erwartet sich die Regierung in Madrid nun von dem IWF-Bericht.

    Eine offizielle Anfrage auf Finanzhilfe aus Madrid liegt den europäischen Partnern wohl auch deshalb bislang nicht vor. "Wir haben keinen offiziellen Antrag der spanischen Regierung auf Hilfen erhalten", sagte ein Kommissionssprecher, der ebenfalls auf die noch ausstehende Bewertung des Finanzbedarfs der spanischen Banken verwies. "Wir erwarten im Laufe des Monats das endgültige Zahlenmaterial." Ende Juni findet in Brüssel ein EU-Gipfel statt, der von der Situation in Spanien und Griechenland bestimmt werden dürfte.

    Spaniens Regierung sträubt sich bisher dagegen, offiziell Hilfe aus dem Euro-Rettungsfonds zu beantragen. Mit Notkrediten aus dem Fonds, wie sie bisher Griechenland, Irland und Portugal erhalten haben, sind zahlreiche Auflagen aus Brüssel zur Haushaltssanierung und zur Reform der Wirtschaft verbunden. Diskutiert wird daher darüber über Möglichkeiten, die spanischen Banken direkt mit Geld aus dem Euro-Rettungsfonds zu versorgen. Das ist bisher rechtlich nicht möglich.

    Eine weitere Idee in den Gesprächen sieht nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" zufolge vor, Geld aus dem Euro-Schutzschirm direkt an den spanischen Bankenrettungsfonds (Frob) zu zahlen. Im Gegenzug müsste Madrid demnach zusagen, die Probleme im Finanzsektor zu beseitigen. "Aus juristischer Sicht ist es nicht möglich, direkt Hilfen an den Frob zu vergeben", sagte der ranghohe EU-Vertreter. Möglich seien jedoch Hilfen an den spanischen Staat mit der Forderung, das Geld an den Bankenrettungsfonds weiterzugeben.


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