Heißer Tanz um eingefrorene Preise

Zum Pfingstreiseverkehr dürfen Tankstellen noch täglich die Preise ändern, zu Fronleichnam nicht mehr. Das führt zu tiefen Gräben in der Wirtschaft.

Foto © APLeitl liest seinem langjährigen Weggefährten Mitterlehner die Leviten

Zu Pfingsten gibt's noch Schonfrist. An diesem reiseintensiven Wochenende dürfen heimische Tankstellenbetreiber noch täglich an der Spritpreisschraube drehen. "Stillgestanden!", heißt es hingegen zu Fronleichnam, von Mittwoch (6. Juni, 11 Uhr) bis Sonntag (10. Juni, 24 Uhr) müssen die Preise laut Plänen von Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner eingefroren werden. Gegen diese Preisfixierung laufen nun nicht nur Tankstellenpächter und Mineralölkonzerne Sturm, sie reißt auch tiefe Gräben innerhalb der Wirtschaft auf.

Kurz vor der am Samstag um null Uhr zu Ende gegangenen Begutachtungsfrist fuhr Wirtschaftskammer-Boss Christoph Leitl schwere Geschütze gegen seinen langjährigen Weggefährten Mitterlehner (beide haben ihre Wurzeln in der Wirtschaftskammer Oberösterreich) auf. In einer Stellungnahme zerpflückt Leitl die Verordnung als "vollkommen sinnlos" und kontraproduktiv, zumal auch "Preissenkungen nicht an den Kunden weitergegeben werden können". Hauptkritikpunkt: Unternehmer, die nur bis zu drei Tankstellen betreiben, sollen von der Spritpreisfixierung ausgenommen sein. Dies sei eine "Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes" und daher verfassungsrechtlich wohl nicht haltbar. Zudem löse es "beim Verbraucher Desorientierung aus", weil dieser ja nicht wissen könne, ob für die jeweilige Tankstelle die Preisbremse gilt oder nicht, erklärt der Kammerboss.

Doch selbst steirische Unternehmer als Treibstoff-Großkunden sind skeptisch: "Ich glaube nicht, dass der Minister die Gesetze des Marktes aufheben kann", erklärt Speditions-Chef Alfred Ferstl. In einer WK-Umfrage für das Wirtschaftsmagazin PRIMUS erklären indes 69 Prozent der steirischen Unternehmer, dass sie aufgrund der hohen Spritpreise bereits gegensteuern mussten. Reagiert haben offenbar bereits alle Autofahrer. "Seit wir ohnehin nur noch einmal täglich, um 12 Uhr, die Preise erhöhen dürfen, könnten die meisten Tankstellen bis 16 Uhr eigentlich zusperren, da Kunden nur noch vormittags tanken", sagt Oliver Käfer, WK-Geschäftsführer der Tankstellenbetreiber.