Harte Landung bei Skylink
Rechnungshof kritisiert Kostenexplosion beim Flughafen-Terminal Skylink. Verstöße gegen Vergaberecht könnten strafrechtlich relevant sein.
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Knapp 300 Seiten ist er stark, der Endbericht des Rechnungshofes (RH) zur Affäre rund um den Wiener Flughafenterminal Skylink. Im Jahr 2000 mit geplanten Kosten von 402 Millionen Euro gestartet, verzögerte sich das Projekt um mehr als vier Jahre. Die Kosten haben sich indes auf rund 952 Millionen Euro mehr als verdoppelt. Als Grund werden schwere Planungs-, Koordinations- und Durchführungsmängel angeführt. Die Liste der RH-Kritikpunkte ist lang, reicht von unzureichendem Kostencontrolling, über nicht nachvollziehbare Beraterhonorare bis hin zu Versäumnissen des Vorstands bei der Information der Aufsichtsräte. RH-Präsident Josef Moser betont, dass auch "strafrechtlich bedenkliche Sachverhalte" vorliegen würden, der Endbericht wurde auch der Staatsanwaltschaft Korneuburg zur Verfügung gestellt. Wie lange die Untersuchungen der Staatsanwaltschaft dauern, lasse sich nicht beziffern, so Staatsanwalt Karl Schober. Im Herbst 2010 habe allein der Papier-Akt aus 160 Laufmetern Bene-Ordnern bestanden. Zudem wurden elektronische Daten über vier Terabyte gesichert.
"Es wurde festgestellt, dass es Vergaberechtsverstöße gab. Ob dies strafrechtlich relevante Sachverhalte sind, kann ich nicht einschätzen", so der neue Vorstandschef der Flughafen AG, Christoph Herbst. Er glaube nicht, dass das Management die Aufsichtsräte seinerzeit absichtlich im Dunkeln stehen ließ. Der RH sieht Verstöße gegen viele interne und externe Vergaberichtlinien, es ist von einer "Häufung von unzulässigen Direktvergaben" die Rede. Zusammen mit einer Reihe anderer Verstöße listet der RH beanstandete Vergabeverfahren von in Summe 103,6 Millionen Euro auf.
Kritik an explodierenden Kosten beim Terminalbau zieht sich wie ein roter Faden durch den Bericht und gilt generell: Die externe Projektsteuerung hatte die Kosten nicht ausreichend verfolgt. Als "Schmankerl" wird die Kostenexplosion bei der Fußbodengestaltung von elf auf mehr als 18 Millionen Euro angeführt. Auch der Einfluss der minderheitlich beteiligten Hauptaktionäre (Niederösterreich, Stadt Wien) bei der Kür der Vorstände wird angeprangert.
