Weniger Mauteinnahmen treiben Asfinag-Schulden in die Höhe

Die Asfinag hat die Wirtschaftskrise 2009 erwartungsgemäß hart zu spüren bekommen. Auch wenn die Autobahngesellschaft im vergangen Jahr einen Gewinn erwirtschaften konnte, steigt ihr Schuldenstand dennoch auf 11,3 Milliarden Euro.

Foto © APAWeniger Schwerverkehr bringt der Asfinag ein Minus bei Mauteinnahmen

Die staatliche Autobahnfinanzierungsgesellschaft verzeichnete bei den Lkw-Mauterlösen ein Minus von 13 Prozent, was den Schuldenstand im Vorjahr auf 11,3 Milliarden Euro anwachsen ließ. 2008 lag dieser bei 10,9 Milliarden Euro, Ende 2010 wird er voraussichtlich 12,3 Milliarden Euro betragen.

Die Asfinag habe das Jahr 2009 mit einem Gewinn von 290 Millionen Euro abgeschlossen. Für 2010 werde ein positives Ergebnis erwartet, teilte die Asfinag am Montag in einer Aussendung mit. Insgesamt gaben die Mauterlöse (Vignette, Lkw-Maut und Sondermauten) im Vorjahr um neun Prozent nach, wobei die leicht steigenden Pkw-Einnahmen den Einbruch im Güterverkehr nicht wettmachen konnten.

Der Jahresüberschuss des Autobahnfinanzierers sank um 12 Prozent auf 290 Millionen Euro, die Netto-Neuverschuldung stieg um 68 Prozent auf 399 Millionen Euro. Allerdings sind hier auch die 186 Millionen Euro Schulden für das PPP-Projekt ("PublicPrivatePartnership") Nordautobahn A5 (Wien-Mistelbach) eingerechnet. An Körperschaftssteuer flossen von dem Staatsbetrieb rund 100 Millionen Euro in den Bundeshaushalt.

Ausgelagert

Die Asfinag, die aus dem Staatshaushalt ausgelagert ist, betonte, dass das Autobahnen- und Schnellstraßennetz ausschließlich über die Kunden finanziert werde und sie keine Erlöse aus Zuschüssen erziele. Im Jahr 2010 werde der Jahresüberschuss bei rund 203 Millionen Euro liegen,

Die Wirtschaftskrise und der darauf resultierende geringere Warenumlauf war auch an den Autobahn-Raststätten deutlich spürbar. "Alle Umsätze sind, auf 100 Kilometer Fahrleistung gerechnet, von 2008 auf 2009 gefallen. Jeder Autolenker hat 2008 noch 3,7 Euro zum Gesamtumsatz beigetragen, 2009 waren es nur mehr 2,8 Euro (je 100 km Autobahn-Umsatz, Anm. d. Red.)", rechnete Asfinag-Boss Klaus Schierhackl vor.

Investitionen

2009 investierte die Asfinag 550 Millionen Euro in Neubauten, inklusive der 186 Millionen Euro für die Nordautobahn von der Bundeshauptstadt Richtung Tschechien. "Der von der Asfinag direkt für den Neubau versendete Betrag belief sich auf 409 Millionen Euro, das waren 32 Millionen Euro weniger als im Jahr 2008", so die "Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierungs-Aktiengesellschaft".

Die Ausgliederung der Asfinag aus dem Budget wurde 1997 von der damaligen SPÖ/ÖVP-Regierung beschlossen. Im Jahr 2000 hieß es im Regierungsprogramm der ÖVP/FPÖ-Koalition: Die bis 2003 auf 8,4 Milliarden Euro ansteigenden Asfinag-Verpflichtungen dürften zu keinen Budgetbelastungen führen. Daher solle es durch die Einführung der Lkw-Maut (rund 2 S pro Kilometer für Schwer-Lkw) ab 1. Jänner 2002 und eine Erhöhung des Preises für die Jahresvignette auf 1.000 (bisher 550) S möglich werden, den Lückenschluss im hochrangigen Straßennetz zu finanzieren.

Infrastrukturministerin Doris Bures (S) hatte zuletzt im März 2010 erklärt, dass man angesichts der angespannten Budgetlage "alle Projekte neu überdenken" müsse. Welche Vorhaben schließlich finanzierbar sind - und in welcher Dimension - und wo es Kürzungen geben soll, könne noch nicht seriös gesagt werden, hieß es nach dem Ministerrat Mitte März. Die konkreten Pläne zu den Haushaltskürzungen will die Regierung im Herbst bekanntgeben.