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    Zuletzt aktualisiert: 17.12.2012 um 16:31 UhrKommentare

    Das Superwahljahr steht bevor

    Sieben spannende Urnengänge bringt 2013, nach zwei Jahren ohne größere Wahlen.

    Foto © APA

    Fast die Hälfte (40 Prozent) der Österreicher werden ihre Landtage neu küren - nachdem zu den turnusmäßigen Wahlen in Niederösterreich und Tirol noch die vorgezogenen in Kärnten und Salzburg kommen. Ganz Österreich darf schon am 20. Jänner über die Wehrpflicht abstimmen - und (voraussichtlich) im Herbst dann über den Nationalrat.

    In Kärnten und Salzburg könnten die vorzeitigen Wahlen einen Machtwechsel bringen. Angesichts der Anlassfälle - die Turbulenzen nach dem Birnbacher-Prozess bzw. die Salzburg Spekulationsaffäre - müssen Kärntens Landeshauptmann Gerhard Dörfler (FPK) und die Salzburger Landeschefin Gabi Burgstaller (S) um die Mehrheiten ihrer Parteien bangen.

    Dies trifft zwar nicht auf die ÖVP in Niederösterreich und Tirol zu. Die Frage ist aber, in welchem Ausmaß diese Länder schwarz bleiben. LH Erwin Pröll (V) hat in Niederösterreich eine der letzten beiden Absoluten (die zweite gibts in Vorarlberg) zu verteidigen. In Tirol büßte die ÖVP diese schon 2008 ein; mit der damals überraschend starken Liste Fritz und möglichen anderen bürgerlichen "Abspaltern" könnte sie aber noch weitere Verluste erleiden.

    Fünfjährige Legislaturperiode

    Die Wahltermine sind noch nicht fix. Für Kärnten ist - nach langem Sträuben der Freiheitlichen - der 3. März praktisch fix, in Niederösterreich dürfte es Mitte März - vielleicht der 17. - werden, in Tirol der 28. April. Eine Wahl in der zweiten Aprilhälfte strebt auch die Salzburger ÖVP an; sie muss aber erst eine Mehrheit für die Auflösung des Landtages finden.

    Eine Premiere bringt der 20. Jänner - die erste österreichweite Volksbefragung, zur Frage der Wehrpflicht. Für die Wiener freilich kein Grund zu großer Aufregung - steht ihnen doch im ersten Quartal 2013 nach jener von 2010 schon die nächste Befragung ins Haus, diesmal u.a. über die Parkraumbewirtschaftung und vermutlich über eine Olympia-Bewerbung.

    Ein bisserl Premiere gibt's auch bei der Nationalratswahl: Sie beendet die erste fünfjährige Legislaturperiode. Ob es - nach der Wahl vom 28. September 2008 - ganze fünf Jahre werden, wird sich zeigen. Nicht ausgeschlossen ist auch ein früherer Termin, vor den Sommerferien. Ebenso offen ist der Ausgang. Umfragen lassen es möglich erscheinen, dass die Große Koalition keine Mehrheit mehr schafft - dann wäre es möglich, dass 2013 Österreich seine erste Drei-Parteien-Koalition beschert.


    Die Urnengänge 2013:

    • 20. 1. Volksbefragung Bundesheer
    • 1. Quartal: Wiener Volksbefragung
    • 3.3.: vorauss. Landtag Kärnten (1.3.2009)
    • Mitte März: vorauss. Landtag Niederösterreich (9.3.2008)
    • April: vorauss. Landtag Salzburg (1.3.2009)
    • 28.4.: vorauss. Landtag Tirol (8.6.2008)
    • ÖH-Wahl (Mai 2011)
    • Nationalrat (28.9.2008)

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