Zeit für Reformen?

Zeit für Reformen bringt das nächste Jahr der Bundesregierung - die bisher große Würfe in der Verwaltungsreform, Gesundheit und Bildung vermissen ließ.

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Zumindest der Wahlkalender würde sie erlauben, denn nach drei sehr intensiven Wahljahren bringt 2011 ein Pause. Am Programm stehen nur die ÖH-Wahlen im Frühjahr und die Gemeinderatswahl in St. Pölten im Herbst.

Landes- oder gar Bundeswahlen - die die vergangenen drei Jahre füllten - sind turnusgemäß (wenn kein Urnengang vorgezogen wird) weder 2011 noch 2012 zu schlagen. Übernächstes Jahr sind zwar im Burgenland sowie in drei Städten (Wr. Neustadt, Krems und Innsbruck) die Gemeinderäte (teilweise auch Bürgermeister) zu wählen. Aber auf Gemeinderatswahlen wird seitens der Bundespolitik weit weniger Rücksicht genommen als auf Landtags- oder gar Nationalratswahlen.

2012 wäre es dann - folgt man dem üblichen Schema - aber auch schon Zeit, eine Steuerreform auszuverhandeln: Denn 2013 wird (wenn es nicht zu vorgezogenen Wahlen kommt) im Herbst der Nationalrat neu gewählt. Und schon vor dem Sommer starten Niederösterreich und Tirol die neue Landtagswahl-Runde.