"Rahmbo" wird Obamas neuer Stabschef

Der ehemalige Clinton-Berater Rahm Emanuel hat das Angebot von US-Präsident Obama angenommen und wird sein neuer Stabschef.

Foto © APRahm Emanuel und Barack Obama

Nach seinem Wahlsieg hat der designierte US-Präsident Barack Obama mit den Vorbereitungen für die Amtsübernahme begonnen. Der scheidende Präsident George W. Bush lud Obama am Donnerstag zu einem Treffen in der kommenden Woche ein, um den Regierungswechsel vorzubereiten. Der Geheimdienst CIA kündigte an, Obama und seine Berater in vertrauliche Fragen der nationalen Sicherheit einzuweihen. Obama selbst ernannte bereits den Kongressabgeordneten und Berater des früheren Präsidenten Bill Clinton, Rahm Emanuel, zu seinem künftigen Stabschef im Weißen Haus. Außerdem stellte er ein Beraterteam zusammen, um die Phase des Übergangs bis zum Amtsantritt am 20. Jänner vorzubereiten.

Bestätigt. Zwei Tage nach seiner historischen Wahl hat der designierte US-Präsidenten Barack Obama bestätigt, den demokratischen Kongressabgeordneten Rahm Emanuel zum künftigen Stabschef im Weißen Haus berufen zu haben: "Niemand, den ich kenne, kann die Aufgaben besser schaffen, als Rahm Emanuel", sagte Obama nach Angaben seines Büros am Donnerstag. Der Posten des Staatschefs sei entscheidend für die Bewältigung der anstehenden Aufgaben. Der 48-jährige Emanuel war bereits in den 90er Jahren Berater für Ex-Präsident Bill Clinton. Obama wird das Präsidentenamt am 20. Jänner übernehmen.

Erste Pressekonferenz. Zur Vorbereitung der Amtsübernahme richtete Obamas Team ein Büro in Washington ein. An die Spitze des Organisationsteams berief Obama den früheren Stabschef von Präsident Bill Clinton, John Podesta, sowie seine Beraterin Valerie Jarrett und seinen Stabschef im Senat, Pete Rouse. Am Freitag will der künftige Präsident nach einem Treffen mit seinen Wirtschaftsexperten seine erste Pressekonferenz geben. An der Sitzung nähmen auch Spitzenberater Obamas teil, sagte ein Mitarbeiter des Politikers am Donnerstag. Mit Spannung wird erwartet, ob Obama dabei weitere Mitglieder seines Kabinetts benennen wird.

Bush schlug Gespräch vor. Bush schlug seinem designierten Nachfolger unterdessen vor, im persönlichen Gespräch über aktuelle Fragen wie die Wirtschaftskrise und den Einsatz im Irak zu beraten. "Ich freue mich, diese Themen Anfang kommender Woche mit dem designierten Präsidenten zu besprechen", fügte er hinzu. Er werde außerdem seine Mitarbeiter bitten, das Beraterteam um Obama in den kommenden Wochen über alle wichtigen politischen Fragen zu unterrichten. Aus Obamas Umfeld verlautete, der Senator nehme die Einladung an. Nach Angaben aus dem Weißen Haus lud zudem Bushs Frau Laura die künftige First Lady Michelle Obama in einem Telefonat zu einem Besuch im Weißen Haus ein.

"Lückenlose Zusammenarbeit". Der scheidende Präsident sagte Obama eine "lückenlose Zusammenarbeit" bei der Amtsübergabe zu. Nach Angaben eines ranghohen Bush-Mitarbeiters laufen bereits Verhandlungen mit Obamas Team über seine Rolle beim G-20-Gipfel am 15. November in Washington. Bei dem Treffen wollen Industriestaaten und Schwellenländer über Wege aus der Finanzkrise beraten. Ob Obama selbst an dem Treffen teilnimmt, war zunächst noch offen. Der französische Außenminister Kouchner will bereits in der kommenden Woche nach Washington reisen und Obama ein Strategiepapier zu den transatlantischen Beziehungen überreichen.