Dann wählen Sie sich doch einfach selbst!

Wie die Finanzkrise den Wutbürger erschuf und den Nährboden für neue Parteien bereitete. Wie in Island ein Till Eulenspiegel zum Bürgermeister wurde und wie der Wutbürger selbst zum Politiker werden kann. Ein Rück- und Ausblick von Susanne Rakowitz.

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Es ist schon erstaunlich, da wächst mitten in der westlichen Welt eine neue Spezies heran und kein Wissenschaftsmagazin jubelt über diese neue, ungewöhnliche Art. Dabei ist der "Homo Policitus Verdrossicus" kein ungefährlicher Zeitgenosse, den man links oder auch rechts liegen lassen sollte - immerhin bedroht er die friedlich vor sich hin dösenden Bewohner der internationalen, nationalen und regionalen Polit-Biotope. Ärger, Misstrauen und Widerwillen assoziieren drei Viertel der Befragten einer neuen Studie (IFES und Gfk Austria) mit dem Begriff Politik - ein Ergebnis, bei dem sich sämtliche Consulter und Imageberater die Haare raufen würden. Politik? Kann man das noch jemandem verkaufen?

Investieren, zocken, kassieren

Noch vor einem Jahrzehnt wurden den Politikern westlicher Demokratien Beileidsbekundungen für die kommenden Jahre mit auf den Weg gegeben: Der Spielraum politischer Akteure würde dort aufhören, wo internationale Konzerne eingreifen - also praktisch überall. Es wurde die Bedeutungslosigkeit der Politik prophezeit, ein Dahinfristen von Ja-Sagern am Gängelband, kein Handlungsspielraum, keine Macht. Die viel zitierten Nullerjahre unterstrichen diese These - um es mit einem bekannten Slogan zu beschreiben: Gehts der Wirtschaft gut, gehts uns allen gut. Und es ging uns gut, sehr gut sogar - es wurde investiert, gezockt, kassiert. Der alltägliche Wortschatz wurde um die Begriffe Fonds, Depots und Rendite erweitert. Aktienfonds wurden nicht nur von vielen Unwissenden gekauft, sondern leider auch von vielen Unwissenden verkauft. Skepsis? Risiko? Gewinne! Noch verpönter als das Wort Skepsis war zur damaligen Zeit nur mehr das Wort Sparpaket. Politische Spaßbremsen!

Im politischen Biotop war es kuschelig, außerhalb des Teiches regulierte und kalkulierte der Markt. Organisationen wie Attac, die mit Inbrunst auf die Unkontrolliertheit der Finanzmärkte hinwiesen, wurden lediglich belächelt. Wir wiederholen das Mantra: Gehts der Wirtschaft gut, gehts uns allen gut. Bis der Meteorit namens Finanzkrise im Biotop einschlug und dem großen Kuscheln ein Ende bereitete. Dem Systemcrash folgte ein Paradigmenwechsel, der nicht nur die Wirtschaft, sondern auch die Politik eiskalt erwischte und der Wähler stellte seinem Volksvertreter die bange Frage: "Ja hast denn net vorgsorgt?" Die Politik war paralysiert, der Wähler irritiert.

Island oder wie Till Eulenspiegel Politiker wurde

Die Irritation vieler Wähler ist längst chronisch und reagiert auf klassische Parteipolitik höchst allergisch. Bestes Beispiel dafür ist das kleine Island, das von der Wirtschaftskrise und dem einhergehenden Banken-Crash stark gebeutelt wurde. Im Zuge der Aufarbeitung der Bankenkrise wurden die wahren Ausmaße von Korruption, Gier und die politischen Verstrickungen der damals regierenden konservativen Unabhängigkeitspartei sichtbar - für die Isländer ein Schock. Demonstrationen und wütende Proteste folgten. Bei den vorgezogenen Neuwahlen im April 2009 konnten erstmals seit 65 Jahren die Links-Parteien die absolute Mehrheit erringen. Ein Jahr später verstanden nicht nur die Parteien Islands die Welt nicht mehr: Jon Gnarr, ein in Island bekannter Komiker, holte sich mit seiner Spaßpartei "Beste Partei" den Bürgermeistersessel von Reykjavik. Gnarr, dessen politischer Berater Mitglied einer bekannten isländischen Metal-Band ist, hat im Fall seiner Wahl zwar Eisbären für den Zoo und ein drogenfreies Parlament versprochen, aber auch gleich das Versprechen abgegeben, dass alle Versprechen definitiv nach der Wahl gebrochen werden. Mittlerweile musste der totale Polit-Neuling unausweichliche und tiefgreifende Reformen angehen und auch seine Beliebtheitswerte sind bereits im Sinken - ermutigen lässt er sich davon allerdings nicht.

Dass Protestparteien - wie eben erst in Deutschland von der Piratenpartei bewiesen - auch in Österreich enormes Potential haben, bestätigt auch der Politologe Peter Filzmaier: "Die Stimmungslage ist da. Neue Parteien, die auch prostetorientiert sind, haben auf jeden Fall die Chance ins Parteienspektrum einzutreten und in Volksvertretungen reinzukommen". Der Wähler, so Filzmaier, sei eben nicht nur von den amtierenden Parteien enttäuscht, sondern auch von den Oppositionparteien. Wutbürger, schreitet zur Tat und engagiert euch politisch! Eine Forderung, die auch der "Parade-Wutbürger" Stephane Hessel postuliert - doch wo liegen die Hürden? Der Ersterfolg, also den Einzug in eine Volksvertretung, ist für Filzmaier schaffbar: "Das Schlüsselwort lautet Anders sein", definiert der Politologe die Grundvoraussetzung, um das Interesse beim enttäuschten Wähler zu wecken. Um diesen Wähler auch an die Urne zu bringen, benötige es drei Dinge: "Sie brauchen zumindest ein Thema, das man konkretisieren kann. Im Idealfall eine interessante Frontfigur und theoretisch Ressourcen. Nachdem man aber das Geld vermutlich nicht haben wird, muss man dies durch die Medien ausgleichen." Ein erfolgreiches Beispiel wie es funktionieren kann, ist für Filzmaier der steirische KPÖ-Politiker Ernest Kaltenegger, der mit dem konkreten Thema "Wohnen" und nicht zuletzt durch seine Person selbst, im Jahr 2005 mit der KPÖ in den steirischen Landtag einzog.

Als wichtigen Faktor sieht Filzmaier auch das gute Timing, also wer bei der kommenden Nationalratswahl antreten möchte, sollte bereits jetzt im Hintergrund zu arbeiten beginnen. Die Konkurrenz hingegen, also die etablierten Parteien, schläft offenbar ohnehin, denn bislang sind keine Gegenstrategien zu etwaigen Protestparteien, wie etwa die Piratenpartei, zu erkennen. Ein Umstand über den sich auch Filzmaier sehr verwundert zeigt, aber "man darf nicht vergessen, dass dieses Wutbürgertum und die Empörung über Jahre hinweg gewachsen sind. Gleichsam tun sich auch die klassischen Parteien, die ebenfalls über viele Jahre gewachsen sind, bei einer Umstellung schwer."

Also lieber "Homo Policitus Verdrossicus", Ärmel aufkrempeln und aktiv werden, denn ein Proteststurm lässt sich im Biotop leicht aussitzen, aber ein anderes Mantra der Wirtschaft besagt: Konkurrenz belebt das Geschäft.