Untätigkeit in Syrien: "Lizenz für weitere Massaker"
Nach dem Massaker im syrischen Tremseh fordert UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon den UN-Sicherheitsrat nachdrücklich zum Handeln auf. China und Russland blockieren nach wie vor härtere Sanktionen gegen das syrische Regime.
Foto © APUNO-Generalsekretär Ban Ki-moon den
Sollte das wichtigste UNO-Gremium den Druck auf Syriens Staatschef Bashar al-Assad nicht erhöhen, komme dies einer "Lizenz für weitere Massaker" gleich, erklärte UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon am Freitag. Der UNO-Sicherheitsrat müsse eine "starke Botschaft" aussenden, dass der Friedensplan des internationalen Syrien-Sondergesandten Kofi Annan umgesetzt werden müsse und dass Verstöße gegen den Plan "ernsthafte Konsequenzen" hätten.
Nach unterschiedlichen Angaben wurden am Donnerstag in Tremseh in der Provinz Hama mindestens 150, möglicherweise sogar mehr als 200 Menschen getötet, darunter offenbar viele Aufständische. Das Massaker löste weltweit Entsetzen aus, Ban sprach von "entsetzlichen Massentötungen". Assad geht seit März 2011 mit aller Härte gegen die Protestbewegung in Syrien vor. Der UNO-Sicherheitsrat ist in dem Konflikt gelähmt, weil China und Russland mehrmals Resolutionen zur Verurteilung der syrischen Regierung blockierten.
Frankreichs Staatschef Francois Hollande warnte Russland und China, sollte der UNO-Sicherheitsrat nicht härtere Sanktionen gegen Syrien verhängen, würden sich in dem Land "Chaos und Krieg festsetzen". Dies sei auch gegen die Interessen der beiden UNO-Vetomächte, sagte Hollande dem Fernsehsender BFM TV.
US-Außenministerin Hillary Clinton forderte eine "sofortige Waffenruhe" in der Region Hama, damit die UNO-Beobachtermission Tremseh betreten könne. Wer für "Gräueltaten" verantwortlich sei, werde identifiziert und zur Verantwortung gezogen.
