17.000 Tote, aber wieder eine neue Chance für Assad

Kofi Annan, Sondergesandter der Uno für Syrien, hat sich mit Diktator Bashar al-Assad auf ein Vorgehen zur Beendigung der Gewalt geeinigt. Bisherige Vereinbarungen wurden bislang vom syrischen Diktator innerhalb kürzester Zeit gebrochen.

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Der internationale Syrien-Gesandte Kofi Annan hat sich nach eigenen Angaben mit dem syrischen Staatschef Bashar al-Assad auf ein Vorgehen zur Beendigung der Gewalt in dem Land verständigt. Diese Überlegungen wolle er nun den Rebellen vorlegen, sagte Annan am Montag nach einem Treffen mit Assad in Damaskus. Das Gespräch mit Assad bezeichnete Annan als "offen" und "konstruktiv". "Wir haben über die Notwendigkeit eines Endes der Gewalt diskutiert und über Wege, wie dies erreicht werden kann."

17.000 Tote und kein Ende der Gewalt

Kern der Gespräche sei auch der Sechs-Punkte-Plan Annans gewesen, dessen Scheitern der ehemalige UNO-Generalsekretär selbst am Wochenende in einem Zeitungsinterview eingeräumt hatte. Es seien bereits große Anstrengungen unternommen worden, um die Krise auf "friedliche und politische Weise" beizulegen. "Offenkundig haben wir es nicht geschafft." Nach Assad wollte Annan den syrischen Außenminister Walid Muallem treffen. Annans Sechs-Punkte-Plan für Syrien vom April, der einen Waffenstillstand der syrischen Sicherheitskräfte und der Opposition vorsieht, hat sich bisher als weitgehend wirkungslos erwiesen. Menschenrechtsaktivisten zufolge wurden seit Beginn der Proteste gegen Assad im März 2011 mehr als 17.000 Menschen getötet. Allein am Sonntag sollen landesweit fast 100 Menschen getötet worden sein.

Auch direkt vor dem Treffen zwischen Assad und Annan kam es in Damaskus zu Zusammenstößen zwischen Regierungstruppen und Rebellen. Bewohner der syrischen Hauptstadt berichteten von Gewehrfeuer und Explosionen nahe dem zentralen Abbasiden-Platz. "Schwere Explosionen haben unsere Häuser erschüttert und die Kinder erschreckt", sagte ein Anrainer, der anonym bleiben wollte. Nach einem Bericht der iranischen Nachrichtenagentur IRNA wird Annan noch am Montag nach seinem Besuch in Damaskus in Teheran erwartet. Annan hatte stets dafür plädiert, den Iran an den internationalen Gesprächen für einen Ausweg aus der Syrien-Krise zu beteiligen, sich damit aber bei den westlichen Staaten nicht durchsetzen können. Er hatte angekündigt, die iranische Führung über die Ergebnisse der Syrien-Konferenz am Samstag vor einer Woche in Genf unterrichten zu wollen.

Putin warnt vor militärischer Einmischung

Der russische Präsident Wladimir Putin hat indes den Westen scharf vor einer militärischen Einmischung gewarnt. Statt mit einer "Raketen-Bomben-Demokratie" den Präsidenten Bashar al-Assad zu stürzen, müssten die Konfliktparteien in dem arabischen Land zu Verhandlungen und einer friedlichen politischen Lösung gedrängt werden, forderte Putin am Montag vor russischen Botschaftern in Moskau. Nur dadurch sei eine langfristige Regelung möglich, sagte er nach Angaben der Agentur Interfax. Russlands Präsident warf dem Westen vor, unter dem Vorwand "sogenannter humanitärer Operationen" gegen internationale Gesetze zu verstoßen.