Annan bestätigt Syrien-Konferenz am Samstag in Genf
Die Aktionsgruppe für Syrien wird sich am 30. Juni in Genf treffen. Dabei soll eine volle Umsetzung des Friedensplans sichergestellt werden.
Foto © APAKofi Annan bei seinem Besuch bei Assad im Mai 2012
Die Aktionsgruppe für Syrien wird sich am Samstag (30. Juni) in Genf treffen. Das teilte der internationale Syriengesandte Kofi Annan am Mittwoch in Genf mit. Dabei soll eine volle Umsetzung des Friedensplans sichergestellt werden und Prinzipien für einen politischen Übergang übereingestimmt werden.
Vetomächte im Sicherheitsrat eingeladen
Er habe die Außenminister der fünf Vetomächte im Sicherheitsrat - China, Frankreich, Russland, Großbritannien und die USA - sowie der Türkei eingeladen, schrieb Annan weiter. Ferner habe er auch Einladungen an die Generalsekretäre der UNO und der Arabischen Liga sowie an die EU-Außenbeauftragte geschickt. Als Vertreter der Arabischen Liga sollen die Außenminister Iraks, Kuwaits und Katars teilnehmen.
Sofortiger Stopp jeder Gewalt
Das Ziel der Aktionsgruppe sei es, Schritte zu definieren für die Umsetzung des Friedensplans sowie einen sofortigen Stopp jeder Gewalt zu erreichen. Die Aktionsgruppe solle sich über Richtlinien und Maßnahmen für einen politischen Übergang einigen, der von den Syrern geführt werde und den Wünschen der syrischen Bevölkerung entspreche. Annan hatte Anfang April einen Sechs-Punkte-Plan zur Überwindung der Krise in Syrien vorgelegt, der sich aber als weitgehend wirkungslos erwies.
