Syrien-Sondersitzung des UNO-Sicherheitsrates am Samstag

Der Sicherheitsrat wird nun doch noch kurzfristig über eine Syrien-Resolution entscheiden. Das mächtigste UNO-Gremium hat überraschend am Freitagabend (Ortszeit) beschlossen, für Samstag eine Sondersitzung einzuberufen.

Marokko hatte die Sitzung beantragt. Russland hatte zuvor mitgeteilt, den vorliegenden Resolutionsentwurf nicht mittragen zu können, zugleich aber offengelassen, ob es ein Veto einlegen wird. Die Sitzung sollte am Samstag um 9.00 Uhr Ortszeit (15.00 Uhr MEZ) beginnen.

"Wir steuern auf eine Abstimmung zu", sagte ein Diplomat der Nachrichtenagentur Reuters. Im neuen Resolutionstext wird nicht mehr explizit der Rücktritt des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad gefordert. Auch jeder Hinweis auf Sanktionen oder ein mögliches Waffenembargo wurde als Zugeständnis an Moskau gestrichen. In dem Entwurf steht aber, der Sicherheitsrat unterstütze die "Entscheidung der Arabischen Liga vom 22. Jänner", mit der ein "von den Syrern selbst gestalteter politischer Übergang" angestrebt wird.