UN-Sicherheitsrat nimmt Syrien ins Visier

Der UN-Sicherheitsrat wird am Freitag überraschend zu einer Sondersitzung zusammentreffen. Die Vertreter von Marokko werden eine Resolution vorlegen, die von Syrien ein Ende der Gewalt, demokratische Wahlen und den Rücktritt Assads fordert.

Foto © ReutersImmer öfter nehmen auch Soldaten an den Demonstrationen gegen Syriens Präsidenten Assad teil

Der UN-Sicherheitsrat wird sich noch am heutigen Freitag in einer Sondersitzung mit der Situation in Syrien befassen. Deutsche und französische Diplomaten bestätigten am späten Donnerstagabend (Ortszeit), dass das mächtigste UN-Gremium um 15 Uhr Ortszeit (21 Uhr MEZ) zusammentreten werde. Dem Vernehmen nach liegt der Entwurf für eine Resolution vor, der von Marokko in den Rat der 15 Staaten eingebracht werden soll. Eine rasche Abstimmung gilt aber als höchst unwahrscheinlich.

Bisherige Versuche, Syrien auch nur formell zu verurteilen, waren am Widerstand Russlands und Chinas gescheitert, die jede Kritik an ihrem Verbündeten und Waffenkunden blockiert hatten. Laut UN sind in den vergangenen zehn Monaten mehr als 5.600 Menschen ums Leben gekommen.

Aktionsplan der Arabischen Liga

Der Resolutionsentwurf folgt weitgehend dem Aktionsplan, den die Arabische Liga am Wochenende einmütig verabschiedet hatte. Darin wird das Regime zum sofortigen Ende der Gewalt und zu demokratischen Reformen mit freien Wahlen aufgefordert. Der Plan geht sogar so weit, dass Syriens Präsident Bashar al-Assad einen Teil seiner Macht an einen Stellvertreter abgeben soll.

Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, und der Syrienbeauftragte des Staatenbundes, der katarische Regierungschef Scheich Hamad bin Jassem al-Thani, werden am Montag vor dem Sicherheitsrat erwartet. Westliche Staaten erhoffen sich von dem Besuch mehr Druck auf die Mitglieder des Rates, die Beschlüsse der Liga mitzutragen.