Syrien: UNO schickt Beobachter
Nachdem die USA und die EU eine Resolution im Sicherheitsrat vorbereiten, will die UNO nun mögliche Menschenrechtsverletzungen in Syrien untersuchen und schickt dazu eine humanitäre Mission in das Land.
Foto © APAPanzer in der Stadt Homs. Die UNO will nun untersuchen, ob das syrische Regime Menschenrechtsverletzungen begangen hat
Die Vereinten Nationen wollen am Wochenende eine humanitäre Mission nach Syrien schicken, die mögliche Menschenrechtsverletzungen durch die Truppen von Präsident Bashar al-Assad untersuchen soll. "Wir haben die Garantie, dass wir uns überall hinbegeben können, wo wir wollen", sagte die Chefin der humanitären UNO-Einsätze, Valerie Amos, am Donnerstag in New York. "Wir wollen uns auf die Orte konzentrieren, von denen Kämpfe berichtet wurden." Amos hatte seit Wochen bisher vergeblich versucht, eine Mission nach Syrien schicken zu können.
Die syrische Armee geht seit Mitte März gewaltsam gegen regierungskritische Proteste im Land vor. Dabei wurden laut Menschenrechtsaktivisten mehr als 2.000 Menschen getötet.
Angesichts der Gewalt drängten mehrere Staaten bei einer Sitzung des UNO-Sicherheitsrates auf eine Resolution, in der Sanktionen gegen Syrien beschlossen werden sollen. Großbritannien, Frankreich, Deutschland und Portugal hätten erklärt, dass sie Sanktionen wollten, teilte der britische Vize-Botschafter bei den Vereinten Nationen, Philip Parham, nach der Sitzung des Gremiums in New York mit. Unter anderem seien ein Einfrieren der Guthaben einzelner syrischer Führungsmitglieder, Reiseverbote und ein Waffenembargo vorgeschlagen worden.
Resolution wird vorbereitet
Die EU-Staaten im UNO-Sicherheitsrat bereiten nach britischen Angaben eine Sanktionsresolution gegen Syrien vor. "Wir glauben, dass die Zeit für den Rat gekommen ist, weitere Maßnahmen zu ergreifen", sagte der britische Vize-Botschafter Philip Parham nach einer nicht-öffentlichen Sitzung des Sicherheitsrats in New York am Donnerstag.
Ähnlich äußerten sich die Vertreter Deutschlands, Frankreichs und Portugals. Die stellvertretende US-Botschafterin Rosemary DiCarlo sagte, die USA unterstützten weitere Maßnahmen gegen Syrien durch das Gremium. Der syrische Botschafter warf den USA und anderen Sicherheitsratsmitgliedern vor, einen "diplomatischen und humanitären Krieg" gegen sein Land zu führen.
Zuvor hatten die USA und die Europäische Union den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad erstmals offen zum Rücktritt aufgefordert. Der UNO-Menschenrechtsrat listete in einem Bericht zudem zahlreiche Menschenrechtsverletzungen in Syrien auf und sprach von mutmaßlichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Dabei seien mindestens 1.900 Zivilisten getötet worden, darunter auch Kinder. In einigen Fällen seien verletzte Demonstranten von Soldaten sogar mit Messern regelrecht abgeschlachtet worden.
