NATO und EU wollen gemeinsam zu Libyen beraten

Die Mitglieder von NATO und die EU werden erstmals gemeinsam an einem Tisch beraten - und zwar über die Krise in Libyen. Dies wurde am Freitag in Berlin von den NATO-Außenministern beschlossen, sagten Diplomaten.

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Einem NATO-Diplomaten zufolge soll das Treffen der Botschafter der 28 NATO-Staaten und der 27 EU-Staaten in "den kommenden Wochen" in Brüssel stattfinden.

Bei den Gesprächen könnte es um den militärischen Schutz humanitärer Hilfe in Libyen sowie um mehr politischen Druck auf das Regime von Libyens Machthaber Muammar al-Gaddafi gehen. Während die NATO Luftangriffe gegen Gaddafis Truppen fliegt, ist die EU bereit, auf Anfrage der Vereinten Nationen humanitäre Hilfe mit einem EU-Militäreinsatz abzusichern. Bisher liegt eine solche Anfrage nicht vor.

Die Vereinbarung zum Treffen wurde möglich, weil die Türkei den bisherigen Widerstand gegen Beziehungen zur EU aufgab, in der auch Zypern Mitglied ist. Ankara bestand jedoch darauf, dass das Botschaftertreffen "informell" sein müsse, also keine förmlichen Entscheidungen treffen könne. NATO-Generalsekretär Rasmussen hat sich mehrfach für ein Aufbrechen der Blockade zwischen beiden Organisationen ausgesprochen.

An den Beratungen der NATO-Außenminister in Berlin hatte auch die EU-Außenbeauftragte Ashton teilgenommen. In der EU hat Zypern, dessen nördlicher Teil seit 1974 von türkischen Soldaten besetzt ist, immer wieder den türkischen Wunsch abgelehnt, sich an der EU-Verteidigungsagentur beteiligen zu dürfen. Die Türkei hatte unter anderem deswegen offizielle Kontakte zwischen den Mitgliedern beider Organisationen abgelehnt. Allerdings hab es regelmäßige Treffen zwischen den Spitzenvertretern von EU und NATO. 21 Staaten sind sowohl Mitglieder der EU als auch der NATO.