NATO-Chef: Keine militärische Lösung in Libyen

Anders Fogh Rasmussen, Generalsekretär der NATO, hält die Militäroperation des Bündnisses für nicht ausreichend, um dem Land Frieden zu bringen. Unterdessen will die Afrikanische Union im Libyen-Konflikt vermitteln und schickt am Sonntag eine Delegation nach Tripolis.

Foto © ReutersGaddafi lässt sich von seinen Anhängern feiern

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hält die Militäroperation des atlantischen Bündnisses in Libyen nicht für ausreichend, um dem Land den Frieden zu bringen. "Die ehrliche Antwort lautet: Für diesen Konflikt gibt es keine militärische Lösung", sagte Rasmussen in einem Interview des Nachrichtenmagazins "Spiegel". Die NATO-Lufteinsätze seien teilweise durch schlechtes Wetter behindert worden.

Zudem habe Machthaber Muammar al-Gaddafi seine Taktik geändert. "Es zeigt die ungeheure Brutalität des Regimes, dass es Menschen als Schutzschilde benutzt", sagte Rasmussen. Möglicherweise müsse sich der libysche Diktator dafür "vor dem Internationalen Strafgerichtshof verantworten".

Flugzeug der Rebellen in Verbotszone abgefangen

Unterdessen haben am Samstag NATO-Kampfflugzeuge in der Flugverbotszone über Libyen einen Kampfjet der Rebellen abgefangen und zur Landung gezwungen. Das Flugzeug vom Typ MiG-23 sei am Samstagmorgen von einem Flugplatz bei Benghazi (Bengasi) im Osten des Landes gestartet und binnen Minuten von NATO-Piloten gestellt worden, sagte ein Sprecher des Militärbündnisses in Brüssel. Waffen seien nicht zum Einsatz gekommen, der MiG-23-Pilot habe sich nicht aggressiv verhalten. Die Rebellen hätten die NATO nicht über den Flug informiert, sagte der Sprecher. Es war das erste Mal, dass das im März vom UNO-Sicherheitsrat verhängte Flugverbot verletzt wurde, seit die NATO am 31. März das Kommando über die internationale Militäraktion in Libyen übernommen hat.

Afrikanische Union will Verhandlungslösung

Die Afrikanische Union will im Libyen-Konflikt vermitteln. Eine hochrangige AU-Delegation mit dem südafrikanischen Präsident Zuma an der Spitze wird sich am Sonntag nach Tripolis begeben. Die NATO habe dem geplanten Treffen mit Machthaber Gaddafi zugestimmt, teilte das südafrikanische Außenministerium am Samstag mit. Das Präsidium der panafrikanischen Staatenorganisation hatte die ausländischen militärischen Interventionen in Libyen und Côte d'Ivoire verurteilt: Afrika müsse zugestanden werden, seine Angelegenheiten eigenständig zu regeln.