Tirol-Wahl: Van Staa bleibt und hält sich alle Optionen offen

Tiroler ÖVP demonstriert Geschlossenheit. Landeshauptmann Herwig van Staa will Orientierungsgespräche mit allen Landtagsparteien führen.

Foto © APALandeshauptmann Herwig van Staa

Tirols Landeshauptmann Herwig van Staa bleibt trotz der schweren Verluste der ÖVP bei der sonntägigen Landtagswahl im Amt und wird gemeinsam mit Innenminister Günther Platter (V) Sondierungsgespräche für Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Landesregierung mit den vier anderen im Landtag vertretenen Parteien führen. Dies hat der Landesparteivorstand am Montagabend in Innsbruck beschlossen. Zuvor hatten die Teilorganisationen das Abschneiden bei der Landtagswahl und den Verlust von 9,5 Prozentpunkten auf 40,4 Prozent beraten. Nach einem Vertrauensvotum des Wirtschaftsbundes für Van Staa hatte der AAB auf eine Abstimmung über den Landesparteiobmann verzichtet.

Nicht einer Meinung. Van Staa sprach in einer Pressekonferenz nach der nur zweistündigen Vorstandssitzung von "unterschiedlichen Meinungen in der Partei", Platter von "keiner einfachen Situation für die VP". 2013 wolle man wieder die absolute Mehrheit erreichen. Die vom Landesparteivorstand demonstrierte Geschlossenheit sei Voraussetzung dafür.

Gespräche "mit allen". Es werde Gespräche "mit allen" geben, betonte der Landeshauptmann. Er sei Verhandlungsführer. Es solle nun um Inhalte und nicht um Personen gehen. Er gehe aber davon aus, dass er vom Landesparteivorstand wieder für das Amt des Landeshauptmannes vorgeschlagen werde. Platter betonte, er führe die Gespräche in seiner Funktion als erster Parteiobmannstellvertreter. Es sei "nichts Besonderes", dass es ein Zweierteam gebe.

Nicht ungewöhnlich. Dass LHStv. Elisabeth Zanon den Führungsanspruch gestellt habe sei nicht ungewöhnlich. Den nächsten Landesparteitag werde es voraussichtlich im Herbst 2009 geben. Dort könne sich jeder der Obmannwahl stellen, das sei ein demokratisches Recht für jeden. Wer dort zum Landesparteiobmann gewählt werde, habe Anspruch auf den Landeshauptmannsessel. Ob er bei dem Parteitag neuerlich antreten wolle, ließ Van Staa offen.

Kalte Schulter. Bei den Grünen hatte man Van Staa zuvor die kalte Schulter gezeigt. Landesparteichef, LAbg. Georg Willi schloss auch nach einer vierstündigen Sitzung des Landesparteivorstands aus, Van Staa zum Landeshauptmann zu wählen. Auch ein Verbleib von Agrar-LR Anton Steixner komme für ihn nicht in Frage: "Wir werden mit keiner VP unter Van Staa oder Steixner in eine Koalition gehen", bekräftigte Willi. An einen Rückzug denkt Willi trotz des Wahldesasters vom Sonntag nicht. Er sei guter Dinge, wenn er am Freitag vor dem Grünen Landesausschuss die Vertrauensfrage stellen werde.

"Kabinett der besten Köpfe". Ein weiterer potenzieller Koalitionspartner der ÖVP, die Liste Fritz Dinkhauser, wollte am Montag ebenfalls noch nichts von einer Zusammenarbeit mit Van Staa wissen. Angestrebt wird hier ein "Kabinett der besten Köpfe" - möglichst unter einem Landeshauptmann Dinkhauser.

Vertrauensfrage bei der SPÖ. Ob sich die SPÖ erneut als Regierungspartner für die Volkspartei mit Van Staa anbietet, war bis zum späteren Abend unklar. Eine Sitzung des Landesparteivorstandes war auch nach mehreren Stunden noch im Gange. Landesparteichef LH-Stv. Hannes Gschwentner hatte davor angekündigt, die Vertrauensfrage stellen zu wollen.