Strache von Unschuld Scheuchs überzeugt
Der Prozess gegen FPK-Chef Uwe Scheuch startet am Montag. FPÖ-Parteiobmann Heinz-Christian Strache ist von seiner Unschuld überzeugt. Er sei "ein Mitstreiter, der Großes leistet".
Foto © APA/TechtUwe Scheuch (links) mit Heinz-Christian Strache
FPÖ-Parteiobmann Heinz-Christian Strache ist von der Unschuld seines Schwestern-Parteifreundes, FPK-Obmann Uwe Scheuch, überzeugt. Scheuch muss sich am kommenden Montag zum zweiten Mal wegen des Vorwurfs des Verbrechens der Geschenkannahme durch Amtsträger vor Gericht verantworten. Der FPK-Chef sei "ein Mitstreiter, der Großes leistet", sagte Strache am Freitag vor Journalisten. In der Nacht auf Freitag hatten Scheuch und Strache gemeinsam an eine Sonnwendfeier am Plöschenberg/Plesivec, teilgenommen.
Weitere Kommentare zum bevorstehenden Prozess wollte Strache nicht abgeben. Es gehe darum, dass nun "ein faires Verfahren" stattfinde. Die erste Prozessrunde im Vorjahr war mit einer Verurteilung Scheuchs zu Ende gegangen, das Urteil wurde allerdings vom Oberlandesgericht Graz aufgehoben. Das erste Verfahren sei "nicht fair und nicht ganz korrekt", über die Bühne gegangen, so Strache. Scheuch selbst wollte zu dem laufenden Verfahren keine Stellungnahme abgeben. "Ich warte auf die Rechtskraft eines Urteils", sagte der FPK-Parteichef.
Sonnwendfeier
Der seit knapp einem Jahr mit einer zweisprachigen Ortstafel versehenen Plöschenberg/Plesivec in der Gemeinde Köttmannsdorf, Bezirk Klagenfurt Land, sei bewusst als Ort für die Sonnwendfeier ausgesucht worden, erläuterte Scheuch. "Wir wollten zeigen, dass wir die Ortstafellösung aus dem Vorjahr mittragen", so der Landesparteichef. Allerdings sei nun die Bundesregierung säumig, mehr Druck in der Frage der Anerkennung der deutschsprachigen Minderheit in Slowenien auf die Regierung in Ljubljana zu machen, ergänzte Strache.
In seiner "Feuerrede" am Plöschenberg pochte Strache erneut auf eine verbindliche Volksabstimmung zur Fiskalunion und zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und kritisierte die Vorgangsweise von SPÖ, ÖVP und den Grünen im Parlament heftig. Mit "Fiskalschuldenunion" und ESM drohe "ein Diktat, dass mit Demokratie nichts zu tun hat." Strache kann sich vorstellen, die geforderte Volksabstimmung zeitgleich mit einer in den Herbst vorgezogenen Nationalratswahl abzuhalten.
