Schwere Schlappe für SPÖ in Gemeinden

Während Gabi Burgstaller bei der Salzburger Landtagswahl mit einem blauen Auge davongekommen ist, wurde die gleichzeitig abgehaltene Gemeinderatswahl für die SPÖ zum Debakel.

In der Bezirksstadt Zell am See jagte die ÖVP den Sozialdemokraten gleich im ersten Wahlgang den Bürgermeister ab. Insgesamt verlor die SPÖ fünf Ortschefs und 110 Gemeinderatsmandate. Die ÖVP stellt nun 92 Bürgermeister, die SPÖ nur noch 19. Und den SP-Bürgermeister der Landeshauptstadt Salzburg, Heinz Schaden, schickten die Wähler in die Stichwahl.

Stimmenverteilung. Insgesamt entfielen bei der Gemeinderatswahl 44,7 Prozent der Stimmen auf die ÖVP (plus 1,6), die damit 1.101 von 2.110 Gemeinderatsmandaten eroberte - ein Plus von 26. Der SPÖ stürzte dagegen auf 32 Prozent der Stimmen ab (minus 6,0), verlor 110 Mandate und ist in den 119 Salzburger Kommunen nur noch mit 643 Gemeinderäten vertreten. Die FPÖ konnte ihren Stimmenanteil leicht (plus 2,2 auf 10,8 Prozent) und ihren Mandatsstand kräftig (plus 45 auf 198) ausbauen. Die Grünen stellen mit 6,8 Prozent der Stimmen (minus 0,1) künftig 61 Gemeinderatsabgeordnete (minus drei).

Schlappe. Die ärgste Schlappe setzte es für die SPÖ in Zell am See, mit knapp 10.000 Einwohnern viertgrößte Stadt Salzburgs: Hier war im November Bernd Kaiser als Bürgermeister inthronisiert worden, um die von Langzeit-Ortschef Georg Maltschnig errungene absolute Mehrheit zu verteidigen. Doch die Rechnung ging nicht auf: Der von der ÖVP ins Rennen geschickte Hermann Kaufmann wurde gleich im ersten Anlauf mit fast 60 Prozent der Stimmen Bürgermeister und konnte auch den Gemeinderat "umdrehen", wo die ÖVP künftig mit absoluter Mehrheit regiert.

Bitter. Besonders bitter für Burgstaller: In ihrer Wahlheimat Hallein, mit 20.000 Einwohnern zweitgrößte Stadt Salzburgs und durch das bevorstehende Aus für die M-real-Papierfabrik in die Schlagzeilen geraten, legte die ÖVP 14 Prozentpunkte auf 55 Prozent zu und regiert künftig mit absoluter Mehrheit. Die SPÖ verlor ein Drittel der Stimmen und kam nur noch auf 25,5 Prozent. ÖVP-Bürgermeister Christian Stöckl wurde mit über 73 Prozent im Amt bestätigt.

Gemeinden abgejagt. Außerdem jagte die ÖVP der SPÖ auch fünf Bürgermeister in mittleren und kleineren Gemeinden ab (Unken, St. Gilgen, Schleedorf, Bad Hofgastein und Hintersee). Lediglich in Muhr konnten die Sozialdemokraten der Volkspartei gleich im ersten Wahlgang den Bürgermeister streitig machen.

SP-Verluste. Verluste setzte es für die SPÖ auch in der Landeshauptstadt Salzburg: Mit einem Minus von 7,7 Prozentpunkten kam die SPÖ nur noch auf 36 Prozent der Stimmen. Außerdem muss SP-Bürgermeister Heinz Schaden, der im ersten Wahlgang gegen gleich vier Kandidaten antreten musste und die nötige absolute Mehrheit mit 45 Prozent verpasste, in die Stichwahl: Er tritt in am Sonntag 14 Tagen gegen ÖVP-Stadtparteichef Harry Preuner an, der 26 Prozent der Stimmen erhielt.

Mandat. Trostpflaster für die Grünen, die das auf Landesebene angestrebte dritte Mandat verfehlt haben: Sie konnten ihren Sitz in der Salzburger Stadtregierung verteidigen und sogar noch 1,1 Prozentpunkte auf 16,2 Prozent zulegen. Die FPÖ schaffte es mit 13,4 Prozent (plus 3,2) nicht, der Grünen "Bürgerliste" den Stadtratsposten abzunehmen.

Namensliste. Politisch überlebt hat auch die mit dem BZÖ liierte Doris Tazl, deren Namensliste künftig mit zwei Mandaten im Salzburger Gemeinderat vertreten sein wird. Auch in Kuchl gelang einer mit den Orangen verbündete Liste der Sprung ins Gemeindeparlament. Insgesamt stellen die Orangen damit vier von 1.110 Gemeinderatsmandaten.

Verzögerung. Massiv verzögert wurde der Abschluss der Gemeinderatswahl durch die Salzburger Umland-Gemeinde Anif: Dort hatten gleich fünf Kandidaten für den Bürgermeister kandidiert, trotzdem schaffte der aus der ÖVP ausgetretene Hans Krüger die Titelverteidigung schon im ersten Wahlgang. Die Auszählung dauerte bis kurz vor 22.00 Uhr.