Neues Kultur-Budget: Einige Gewinner, viele Verlierer

2009 und 2010 gibt es um 49,3 Millionen Euro mehr für Kultur. Detailblicke auf das von Ministerin Schmied vorgelegte Budget zeigen aber, dass die Freude endenwollend und die Tendenz fallend ist.

Foto © APAAgnes Husslein "positiv gestimmt", viele andere nicht

Nackte Zahlen wirken immer hübsch: Das Bundesbudget für Kunst und Kultur, das Ministerin Claudia Schmied am Dienstag im Parlament vorstellte, steigt heuer im wegen des neuen Haushaltsrechts nur bedingt gültigen Vergleich zu 2008 (414,4 Millionen Euro) auf 447,1 Millionen Euro, nächstes Jahr stehen 431 Millionen Euro zur Verfügung.

Teufel im Detail. Der Teufel steckt im Detail: In der tatsächlich deutlichen Erhöhung von 32,7 Millionen Euro für 2009 stecken auch die Einmal-Dotierungen für die Kulturhaupstadt Linz09 (sechs Millionen) und das Haydn-Jubiläum (1,5 Millionen). Das heurige Jahr, dem vom Finanzministerium wegen schwieriger Wirtschaftszeiten zunächst sogar ein Abschlag von 12,1 Millionen Euro gedroht hatte, dürfte aber für längere Zeit ein Spitzenwert für Kulturausgaben bleiben.

Alles im Rahmen? Im "Finanzrahmen", der nach neuem Haushaltsrecht jährlich im Frühjahr beschlossen wird und für fünf Jahre Einnahmen-Schätzungen sowie Ausgaben-Obergrenzen vorlegt, wird die Kultur von 2010 (431 Millionen) bis 2013 (425,7 Millionen) mit jährlich rund zwei Millionen Euro weniger Budget auskommen müssen. Hinzu kommt noch die Entwertung durch die Inflation.

Museen, Bibliothek. Ministerin Schmied sah das Erreichte naturgemäß freudiger als die meisten ihrer Kultur-Partner. Signifikant erhöht wird 2009 und 2010 die Basissubvention der Bundesmuseen samt Nationalbibliothek (um je 8,5 Millionen auf 105 Millionen), was deren Direktoren laut Belvedere-Chefin Agnes Husslein "positiv stimmt". Die Basisabgeltung für die Bundestheater steigt 2009 um 3,5 Millionen auf 142 Millionen und bleibt 2010 in dieser Höhe, wobei sich Holding-Chef Georg Springer "mit gutem Grund mehr erwartet hätte".

Film. Beim Film, der Schmied "ein großes Anliegen ist", fehlt der nach den internationalen Erfolgen der Branche adäquate und erhoffte Durchbruch: Für das Österreichischen Filminstitut gibt es 2009 eine Stagnation bei 15,6 Millionen Euro, 2010 wird um eine Million Euro erhöht, die avisierte Aufstockung auf 20 Millionen Euro "soll in dieser Legislaturperiode erreicht werden".

Schwerpunkte setzt das Kulturministerium u. a. bei Kulturinitiativen (insbesondere bei Partizipation von Migranten), in der Nachwuchsförderung und im Ausbau internationaler Aktivitäten (2009 und 2010 jeweils rund 500.000 Euro mehr als 2008).