ÖVP stellt Familienpaket in den Vordergrund
Hauptthema der ÖVP-Klausur am 14. Jänner wird die Umsetzung des Familienpakets sein, daneben sollen die Energieversorgung, der Nahe Osten und die nationale Sicherheit am Tagesplan stehen.
Foto © APAÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger
Eine Woche nach der SPÖ geht auch der Koalitionspartner ÖVP in Klausur. Verschreiben sich die Sozialdemokraten Freitag und Samstag in Salzburg dem Kampf gegen die Arbeitslosigkeit, will die Volkspartei am 14. Jänner in Pamhagen das im Regierungspakt vereinbarte Familienpaket auf den Weg bringen. Ziel sei es, eine Art 15. Gehalt für Familien zu schaffen, erklärte ÖVP-Generalsekretär Kaltenegger.
Nichts Neues. Wirklich Neues plant die ÖVP nicht, jedoch sollen alle vorgesehenen Projekte mit Umsetzungsplänen versehen werden. Neben der 13. Familienbeihilfe vorgesehen sind die Einführung des Kinderfreibetrages, die Erhöhung des Kinderabsetzbetrages sowie die steuerliche Anrechenbarkeit der Kinderbetreuungskosten. Insgesamt soll somit eine Ersparnis für Familien von 2.000 bis 3.000 Euro pro Jahr herauskommen.
Weitere Punkte. Weitere Themen der Klausur werden die Frage der Energieversorgung nach dem Gaslieferstopp Russlands sowie die allgemeine politische Lage vom Nahen Osten bis zur nationalen Sicherheit sein.
