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Zuletzt aktualisiert: 04.12.2008 um 14:33 UhrKommentare

Gesundheitsreform ohne neue Selbstbehalte?

Der neue Gesundheitsminister Alois Stöger möchte die Zahl der Selbstbehalte verringern und plädiert stattdessen dafür, die Kosten stärker über Steuern zu decken.

Foto © APA

Der neue Gesundheitsminister Alois Stöger (S) will keinesfalls neue Selbstbehalte einführen. Ganz im Gegenteil fände er es schön, wenn es gelinge, die bestehenden Selbstbehalte zurückzuführen, da diese erwiesenermaßen keine Steuerungswirkung gezeigt hätten, erklärte der neue Ressortchef im Antrittsinterview mit der APA. Stattdessen kann sich Stöger eine stärkere steuerliche Finanzierung des Gesundheitssystems vorstellen, bevorzugen würde er freilich eine Verbreiterung der Beitragsgrundlage. Hier im Gespräch sind immer wieder Einnahmen z.B. aus Mieten und Pachten.

Einbindung der Abteilungen. Die Gesundheitsreform will Stöger ein wenig anders angehen als seine Vorgängerin Andrea Kdolsky (V), deren Vorschläge auf einem Papier der Sozialpartner beruhten. Der neue Minister will zwar ebenfalls ÖGB und Wirtschaftskammer einbinden aber auch alle anderen im Gesundheitssystem tätigen Gruppen von Ärzten über Apotheker bis zu Pflegepersonal und Beschäftigten im medizinisch-technischen Bereich. Am Ende werde aber er selbst die Vorschläge vorbringen.

Gegen Zentralisierung. Stöger, der als Obmann der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse vehement gegen die letztlich gescheiterte Gesundheitsreform vor dem Sommer aufgetreten war, hat sich bei diesem Anlauf nach eigenen Angaben vor allem an den Tendenzen gestoßen, alles zentral regeln zu wollen. Die Ziele sollten zwar durchaus zentral vorgegeben werden, die Wege dazu seien aber vor Ort zu entwickeln.


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