Opposition nach Kanzler-Antrittsrede voller Hohn

Antrittsrede des neuen Kanzlers kommt gar nicht gut weg: Strache (FPÖ) hörte "salbungsvolle Rede" und nahm "nur viel heiße Luft" wahr, Bucher (BZÖ) ortete "Programm für Politmasochisten".

Foto © Foto: ReutersBesetzung der Ministerposten für Strache "Zumutung"

Mit scharfer Kritik auf die Regierungserklärung von Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) haben FPÖ-Klubchef Heinz-Christian Strache und BZÖ-Klubobmann Josef Bucher reagiert. Beide stießen sich an "hohlen Phrasen" und zu wenig konkreten Ideen. Strache sprach von einer "salbungsvollen Rede" Faymanns, Bucher sah im Regierungübereinkommen ein "Programm für Politmasochisten". SPÖ-Klubchef Josef Cap konterte, die Opposition sollte keine "depressiven Vorträge" halten, sondern konkrete Vorschläge bringen, wie sie es besser machen würde.

"Völlig emotionslos". Er sei Zeuge einer "völlig emotionslos vorgehaltenen Rede des Herrn Bundeskanzlers" geworden, so Strache. Damit habe Faymann bewiesen, dass man beim Regierungsübereinkommen "nur viel heiße Luft" produziert habe: "Hohle Phrasen, ein großes gähnendes Licht, ein großes schwarzes Loch, da sind alle Wahlversprechen geschluckt worden". Auch die Besetzung der Ministerposten bezeichnete der FPÖ-Chef als "Zumutung" - Er sehe fast ausschließlich Personen, die aus geschützten Bereichen kommen.

"EU-Altar". Schelte gab es einmal mehr für den EU-Kurs der Regierung: Die SPÖ habe ihr Wahlversprechen der Volksabstimmungen über wichtige EU-Verträge bereits auf dem "EU-Altar" geopfert, indem man mit der ÖVP vereinbart habe, sich gegenseitig nicht zu überstimmen. Faymann benehme sich wie sein Vorgänger Alfred Gusenbauer: "Mir ist alles wurscht, Hauptsache ich bin Kanzler; dafür lassen Sie sich von der ÖVP am Nasenring vorführen".

"Warum gewählt?" In ein ähnliches Horn stieß BZÖ-Klubchef Bucher: Er ortete in der Regierungsüber-einkunft kein konkretes Programm und kritisierte vor allem die dort zahlreich festgeschriebenen Arbeitskreise und Evaluierungen. Hunderttausende würden sich fragen, "warum und wozu haben wir überhaupt gewählt?" Zu Beginn seiner Rede überreichte Bucher an Faymann ein Geschenk: "Ein Kuschelbär, damit Sie, wenn Streitigkeiten auftauchen, wieder zusammenfinden".

In Richtung Finanzminister Vizekanzler Josef Pröll (ÖVP) sagte Bucher, er warne ihn, angesichts der Budgetzahlen, "sehnsüchtige Schuldenpolitik" zuzulassen.