ÖVP-Parteitag: Freude über Ergebnis bei Stellvertretern

Sehr zufrieden haben Innenministerin Maria Fekter (V) und VP-Klubchef Karlheinz Kopf das Ergebnis der Wahl von Josef Pröll zum neuen ÖVP-Parteiobmann am Freitag beim Parteitag in Wels kommentiert.

Der neugewählte ÖVP-Obmann Josef Pröll mit seinen Stellvertretern - Guenther Platter (L.), Maria Fekter, Johanna Mikl-Leitner und Karlheinz Kopf (R.)

Foto © APADer neugewählte ÖVP-Obmann Josef Pröll mit seinen Stellvertretern - Guenther Platter (L.), Maria Fekter, Johanna Mikl-Leitner und Karlheinz Kopf (R.)

Angesichts der kritischen Stimmung innerhalb der Partei gegenüber dem Gang in die Koalition sei das Ergebnis ein sehr gutes, so der Tenor der beiden neu gewählten Stellvertreter Prölls. Die Besetzung des Generalsekretariats soll "in den nächsten Tagen" feststehen, so Kopf.

"Mutig und korrekt". Er finde, dass es von Pröll "mutig und korrekt" gewesen sei, zu sagen, er verbinde die Abstimmung über die Koalition mit der seiner eigenen Wahl zum Parteiobmann, sagte Kopf gegenüber der APA. Pröll habe als designierter Parteiobmann die Koalition ausverhandelt und auch sofort erklärt, dass es ihn nur gemeinsam mit dem Regierungsteam und dem Koalitionspakt zur Abstimmung gebe, so Kopf. "Bei der Skepsis ist das ein tolles Ergebnis."

"Große Zustimmung". Fekter - neben Kopf, dem Tiroler Landeshauptmann Günther Platter und der NÖ Landesrätin Johanna Mikl-Leitner eine der vier Stellvertreter Prölls -argumentierte ähnlich. "Damit ist ja auch eine sehr große Zustimmung zum Regieren insgesamt, auch zu den Inhalten des Koalitionspakets gegeben", verwies auch die Innenministerin auf die gemeinsame Abstimmung von Obmann und Regierungsprogramm.

Zufiedener Wirtschaftsminister. Zufrieden gab sich auch der künftige Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner: "Ich finde das ein ausgesprochen guten Ergebnis, das die vorangegangene Diskussion natürlich in gewissem Ausmaß widerspiegelt." Von einem "guten Auftrag" sprach auch Staatssekretärin Christine Marek: "Die, die der Josef noch nicht überzeugt hat, wird er überzeugen", meinte sie mit Blick auf das Ergebnis von 89,6 Prozent.

Neuausrichtung. Die von Pröll angekündigte Neuausrichtung dürfte sich wohl an den Ergebnissen der Perspektivengruppe orientieren. Kopf sieht die ÖVP hier "auf einem guten Weg". Die Volkspartei habe sich ja auch schon im Wahlkampf "die eine oder andere Abweichung vom Grundkurs geleistet", sagte er auf die Frage, wohin die Reise gehen könnte. Ob dies in einem neuen Parteiprogramm enden soll, sei offen, aber nicht so wichtig - es gebe auch "modernere Formen". Wichtig sei, dass man den Leuten Orientierung gebe, wofür die Partei steht. "Das muss an den Taten der Bundespolitiker erkennbar sein".

Perspektivengruppe. Fekter verwies wie auch schon Pröll auf die Ergebnisse der Perspektivengruppe. Ergebnis müsse sein, dass die ÖVP weg von einer reinen Klientel- und Interessenspolitik hin zu einer Einbindung der Bürger komme. Wichtig für die Neuorientierung ist laut Marek vor allem eines: "Man muss sich wirklich Zeit nehmen für eine breite Diskussion."