Koalition: Entscheidende Verhandlungsrunde hat begonnen

Mit einer Dreiviertelstunde Verspätung hat Sonntag Nachmittag die vermutlich entscheidende Runde der Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP begonnen.

Foto © APAFaymann musste auf Pröll warten

"Ich glaube, wenn man guten Willens ist, kann man zu einem Abschluss kommen", sagte SP-Chef Werner Faymann beim Eintreffen seines Verhandlungsteams im Ministerratszimmer des Parlaments um 14.20 Uhr. Eine halbe Stunde später kam auch die ÖVP-Mannschaft um Parteichef Josef Pröll. "Es ist noch genug zu tun, aber ein Abschluss ist im Bereich des Möglichen", so der VP-Chef.

Einige offene Fragen. SPÖ und ÖVP haben in den vergangenen Tagen weite Teile eines gemeinsamen Regierungsprogramms außer Streit gestellt. Sowohl Faymann als auch Pröll betonten allerdings vor Verhandlungsbeginn am Sonntag, dass noch "einige Fragen" offen seien - laut Pröll unter anderem bei der Verwaltungsreform.

EU-Kompromiss. Noch abgeklärt werden musste dem Vernehmen nach die genaue Formulierung der Kompromissformel zur roten Forderungen nach EU-Volksabstimmungen. Hier gab es von Pröll keine eindeutige Antwort: Es werde noch zu reden sein. Faymann betonte dazu, er werde auch künftig dafür eintreten, dass über wichtige Änderungen des EU-Vertrages künftig mit Volksabstimmung entschieden wird.

Abschluss möglich. Die Verspätung seines Verhandlungsteams begründete Pröll mit internen Abklärungsprozessen zu einzelnen Fragen. Die Verhandlungen würden nun in die letzten Stunden gehen, so der VP-Obmann. Auch Faymann hält einen Abschluss der Gespräche am Sonntag für möglich, wenn auch nicht für fix: "Man soll den Tag nicht vor dem Abend loben."

Ministerliste im Kopf. Sein Regierungsteam hat Pröll übrigens schon im Geiste gestaltet. Er habe seine Ministerliste "ansatzweise im Kopf". Das Team der SPÖ steht intern schon seit Tagen fest. Neu hinzukommen werden unter anderem ÖGB-Präsident Rudolf Hundstorfer als Sozialminister, der Obmann der oberösterreichischen Gebietskrankenkasse Alois Stöger als Gesundheitsminister und die niederösterreichische Landesrätin Gabriele Heinisch-Hosek als Frauen- und Beamtenministerin. Der bisher für den öffentlichen Dienst zuständige Staatssekretär Andreas Schieder wandert ins Finanzministerium.