FPÖ rechnet mit Rot-Schwarz, BZÖ will mitregieren
Vilimsky hält den rot-schwarzen Briefwechsel für eine "billige Inszenierung". Petzner versicherte das BZÖ habe "die Kraft, den Willen und das Können" zum Mitregieren.

Foto © APAFP-Generalsekretär Harald Vilimsky
Die FPÖ sieht im rot-schwarzen Frage-Antwort-Spiel
der vergangenen Tage eine "mehr als billige Inszenierung". Die Große
Koalition sei ohnehin ausgemachte Sache, sagte FP-Generalsekretär
Harald Vilimsky am Dienstag in einer Aussendung. Für das BZÖ
bekundete der designierte Parteichef Stefan Petzner nach einem
Treffen mit Bundespräsident Heinz Fischer einmal mehr seine
Bereitschaft zum Mitregieren. Wünschen würden sich beide Parteien
eine große Verwaltungsreform.
"Kasperltheater überflüssig".
Für Vilimsky ist das "Kasperltheater" der vergangenen Tage
"überflüssig", weil eine rot-schwarze Regierung längst ausgemachte
Sache sei. FP-Rechnungshofsprecher Manfred Haimbucher fordert
indessen, ohne Details zu nennen, eine Verwaltungsreform mit einem
Einsparungspotenzial von "mindestens fünf Mrd. Euro".
BZÖ "gut aufgestellt".
BZÖ-Chef Petzner versicherte, seine Partei sei "gut aufgestellt"
und habe "die Kraft, den Willen und das Können" zum Mitregieren.
Damit unterscheide man sich klar von FPÖ und Grünen, die durch
"Verweigerung und Ausgrenzung" die Bildung einer Regierung jenseits
von Rot-Schwarz erschweren würden. Wünschen würde sich das BZÖ eine
große Verwaltungsreform - u.a. die Zusammenlegung der
Sozialversicherungsanstalten und die Halbierung von Nationalrat,
Landesregierungen und Landtagen, wie Rechnungshofsprecher Gerald
Grosz sagte.
Features
Foto

BZÖ-Chef Petzner Foto © KLZ DIGITAL/Weichselbraun












