Große Koalition: Ein Déjà-vu

Die ÖVP unterbrach auch 2006 die Koalitionsverhandlungen.

Foto © ReutersStillschweigen zwischen Rot und Schwarz

Die ÖVP hat zwei Wahlgänge mit massiven Stimmverlusten hinter sich, und auch die Nachwahl-Taktik ist scheinbar gleichgeblieben. Parteichef Josef Pröll hat am Wochenende die Regierungsverhandlungen mit der SPÖ ausgesetzt, um die "Vertrauensbasis" zu prüfen. Auch 2006 hatte die Volkspartei aus der Position des Zweiten die Regierungsverhandlungen mit der SPÖ unterbrochen, weil sie eine vertrauensvolle Verhandlungsarbeit infrage gestellt sah.

Anlass 2006. Der Anlass vor zwei Jahren war ein unfreundlicher Akt der SPÖ: die Einsetzung zweier Untersuchungsausschüsse durch eine rot-grün-blaue Allianz. Der Anlass heute ist eine Verordnung von Infrastrukturminister und SPÖ-Chef Werner Faymann, wonach bis Mitte 2009 keine Postämter geschlossen werden dürfen. Damals wie heute ergaben sich rechnerisch neben einer Großen Koalition nur äußerst unwahrscheinliche Dreier-Varianten oder eine Minderheitsregierung.

Rückkehr an den Verhandlungstisch. Zwei Wochen nach Unterbrechung der Verhandlungen hatte sich die ÖVP 2006 nach Gesprächen mit dem Bundespräsidenten und anderen politischen Gruppierungen sowie unter Bedacht auf die öffentliche Meinung zu einer Modifizierung der eigenen Position entschlossen und war an den Verhandlungstisch zurückgekehrt. Gleichzeitig stellte sie Bedingungen. Man verlangte von den Sozialdemokraten ein Bekenntnis zur Luftraumüberwachung sowie zur Vertragstreue der Republik Österreich. In einem inhaltlichen Papier für die möglicherweise wieder anlaufenden Gespräche bekräftigte die Volkspartei ihre Positionen von der Abschaffung der Erbschafts- und Schenkungssteuer bis hin zur Absage an die Gesamtschule.

Schüssel. Der damalige ÖVP-Parteiobmann Wolfgang Schüssel vor genau zwei Jahren am 16. November 2006 wörtlich: "Die ÖVP ist bereit, eine Brücke zu bauen für die SPÖ und in inhaltliche, zügige Verhandlungen einzutreten und wir erwarten ein klares Ja der SPÖ und der Volkspartei, damit die Grundlagen, die Voraussetzungen für ein solches gemeinsames Vorgehen vorweg geklärt sein müssen."

Zehn Fragen. Der jetzige ÖVP-Obmann Josef Pröll hat der SPÖ zehn Fragen gestellt, die den Schwarzen wichtige Bereiche betreffen, aber auch für die SPÖ nicht schwer zu beantworten sein dürften; zum Beispiel, ob sich die SPÖ zu einer spürbaren Entlastung von Familien mit Kindern bekennt. Pröll dazu wörtlich: "Es gibt zehn Fragen, die geklärt werden müssen. Und die SPÖ ist jetzt gefordert darauf Antworten zu geben. Ich warte darauf und wenn sie da sind, werden wir besprechen, ob es geht oder nicht. Wir stehen an der Kippe, es ist sehr knapp, es ist sehr eng und wir wollen regieren, aber dazu brauchen wir eine gemeinsame Basis." Eine weitere Parallele zu 2006 sind übrigens die Schwüre auf eine Große Koalition "neue Stils".