"Angst vor Malaria": Keine Partei will mit den Grünen

ÖVP-Chef Pröll ist bezüglich Schwarz-Blau-Orange und einer "Kenia-Koalition" skeptisch, Faymann umgarnt die ÖVP für eine Große Koalition.

Foto © APPröll bei Fischer

Gut fünfzig Minuten hat am Mittwoch das Treffen von Bundespräsident Heinz Fischer und dem geschäftsführenden ÖVP-Obmann Josef Pröll gedauert. Fischer gab im Anschluss keine Stellungnahme ab. Pröll betonte wie zuvor, es gäbe keine Festlegung in seiner Partei auf eine Große Koalition. Er habe dem Bundespräsidenten auch mitgeteilt, dass es einen diesbezüglichen Parteivorstandsbeschluss der ÖVP gibt, alle Optionen, also auch den Gang in die Opposition, zu prüfen.

"Kenia". Skeptisch zeigte sich Pröll, was die Möglichkeit einer schwarz-blau-orangen Regierungsbildung anbelangt. Dies wäre zwar eine "arithmetische Möglichkeit, die nach wie vor im Raum steht", und er wolle sich diesbezüglich nicht festlegen. Allerdings gab er auch zu bedenken, dass die Parteichefs von FPÖ und BZÖ nicht einmal in Ruhe einen Kaffee miteinander trinken könnten. Auch von einer "Kenia-Koalition" mit den Grünen hält Pröll offenbar wenig: "Ich war noch nicht in Kenia, und habe auch Angst vor Malaria."

Auftrag. Pröll geht davon aus, dass Fischer Mitte nächster Woche SP-Chef Faymann den Regierungsbildungsauftrag geben wird. Der Ball liege dann bei der SPÖ: "Aus dem Wahlergebnis von knapp 26 Prozent kann ich keinen klaren Auftrag für eine Koalition erkennen." Keine Festlegung Prölls gab es auf die Frage, ob die ÖVP eine rote Minderheitsregierung dulden könnte: "Diese Frage stellt sich heute absolut nicht."

Ernstes Gespräch. Dementiert wurde von Pröll, dass es bereits heute Mittwoch ein erstes Gespräch mit Faymann geben könnte. Was die anstehenden Personalentscheidungen in der ÖVP-Zentrale und im Parlamentsklub angeht, blieb Pröll zurückhaltend und verwies darauf, dass er seine Vorstellungen erst den zuständigen Gremien skizzieren werde.

Faymann umwirbt ÖVP. SP-Chef Werner Faymann deponierte nach seinem Gespräch mit Bundespräsident Heinz Fischer neuerlich seine Ablehnung für eine Minderheitsregierung. Man dürfe sich "nicht auf Zufallsmehrheiten im Parlament verlassen". Nicht festlegen wollte sich Faymann, ob es noch vor dem Zustandekommen der neuen Regierung weitere NR-Beschlüsse mit freier Mehrheit geben wird. Lieber wäre ihm eine rasche Einigung auf eine neue Regierung, um die anstehenden Punkte gemeinsam zu erledigen, so der SP-Chef. Lobende Wort fand Faymann über sein ÖVP-Gegenüber Josef Pröll: Pröll seien genau wie ihm selbst konstruktive Gespräche wichtiger als feindselige Aussendungen.