Fischer erteilt Auftrag: Faymann soll neue Regierung bilden

Der Bundespräsident will "eine entscheidungsstarke Regierung, auf die man sich verlassen kann" - Faymann wünscht sich, dass noch vor Weihnachten alles unter Dach und Fach ist.

Foto © ReutersRot-Schwarz: Alles besser mit "neuen" Köpfen?

Bundespräsident Heinz Fischer hat am Mittwoch im Rahmen eines gut einstündigen Gesprächs in der Hofburg SPÖ-Chef Werner Faymann den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt: Im Anschluss erklärte das Staatsoberhaupt vor Journalisten, sein Wunsch sei, "eine entscheidungsstarke Regierung zu bilden, auf die man sich verlassen kann". Auf eine bestimmte Koalition schwor sich Fischer nicht ein, deutete aber eine Sympathie für eine neuerliche Zusammenarbeit von SPÖ und ÖVP an.

Appell an die ÖVP. Faymann betonte abermals, dass nun nicht über Posten verhandelt werden müsse, sondern dass es vor allem darum gehe, etwa die Auswirkungen der Finanzkrise auf Österreich zu verhindern. "Ich glaube, dass in der ÖVP sehr viele sind, die wissen, dass der Wähler nach der Wahl sehr gut beobachtet", appellierte er an die ÖVP, zu raschen Ergebnissen zu kommen. Was die Regierungsbildung betrifft, wünscht sich Faymann, dass dies noch vor Weihnachten erledigt ist - "wenn es Anfang Dezember ist, ist es noch besser".

Zurück zum Start. Bundespräsident Fischer betonte, es sei zwar wahr, dass die beiden großen Parteien bei der Wahl vom 28. September verloren hätten. Wahr sei aber ungeachtet dessen auch, dass die stärkste und die zweitstärkste Partei bei der Regierungsbildung besonders ins Auge zu fassen seien. Er sei auch überzeugt, dass ÖVP-Obmann Josef Pröll bei der Regierungsbildung konstruktiv mitwirken werde. Die Verhandlungen um eine Koalition sollten sich nach Wunsch Fischers "fair und zügig" gestalten. Er sei optimistisch, dass der Prozess "in guter Zeit über die Bühne gebracht wird".

Abschlussdatum offen. Auf ein Wunschdatum für einen Abschluss der Gespräch wollte sich das Staatsoberhaupt nicht festlegen. Dies wäre zum jetzigen Zeitpunkt falsch und verfrüht. Fischer schloss aber nicht aus, später einmal ein genaues Datum zu nennen, wie er das schon bei der letzten Regierungsbildung getan hatte. Wünschenswert wäre für ihn, wenn die Bildung der Regierung bis Weihnachten abgeschlossen werden könnte.