Elefantenrunde auf Puls4 mit Schwerpunkt Teuerung

Maßnahmen gegen die Teuerung standen Mittwoch abend in der sogenannten "Elefantenrunde" der Spitzenkandidaten auf "Puls4" im Mittelpunkt der zweistündigen Diskussion.

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Nicht vertreten war SPÖ-Chef Werner Faymann, der sich auf Wahlkampftour befand. Neben ÖVP-Obmann Wilhelm Molterer, Grünen-Bundessprecher Alexander Van der Bellen, FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und BZÖ-Spitzenkandidat Jörg Haider war auch LIF-Spitzenkandidatin Heide Schmidt vertreten. In der großteils ruhig geführten Debatte, bei der Fragen des Publikums bzw. per Video von Österreichern eingeblendet wurden, bekräftigten die Politiker ihre Haltung zu den Themen Ausländer, Arbeitsmarkt, Pensionen, Familie, Klimawandel und EU.

Mehrwertsteuer-Senkung. Zur Sprache kam einmal mehr die von der SPÖ sowie von FPÖ und BZÖ gewollte Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel. Molterer betonte, dass eine derartige Maßnahme "vollkommen falsch" sei. "Das kostet viel Geld und hilft nicht, ist sauteuer und wirkt nicht". Van der Bellen bezeichnete eine rasche Abgabensenkung als Gebot der Stunde. Diese könnte schon 2009 greifen, wobei er der SPÖ vorwarf, von diesem Termin abgegangen zu sein. Strache will neben der Mehrwertsteuersenkung auf Grundnahrungsmittel ein Senkung des Lohnsteuersatzes, Haider will einen Teuerungsausgleich für Einkommensschwächere und die Einführung von Billigdieseltankstellen. Schmidt trat für eine Anpassung der Tarife ein, die seit 20 Jahre unverändert seien.

Mineralölsteuer. Uneinigkeit gab es erwartungsgemäß auch bei einer von blau und orange präferierten Senkung der Mineralölsteuer. Molterer erklärte ebenso wie Van der Bellen, dass dies eine falsche Antwort wäre. Es würde den Tanktourismus fördern und dann gebe es noch mehr Zukunftsprobleme. Vielmehr trat Molterer für das Österreich-Ticket ein, mit dem man um 125 Euro monatlich alle öffentlichen Verkehrsmittel benützen können solle. Van der Bellen sprach sich für spezifische Hilfen für Pendler aus. Eine Mineralölsteuersenkung würde nur den Ölscheichs nützen. Haider widersprach und meinte, die Argumentation sei absurd, weil man dann 100 Prozent Steuern einheben müsste, damit niemand mehr die Treibstoffpreise anhebe. Strache merkte an, der Finanzminister habe von der Erhöhung der Mineralölsteuer um 700 Millionen Europ rofitiert, dieses Geld solle man den Bürgern zurückgeben. Schmidt merkte an, es sei nicht der richtige Weg, Autofahren billiger zu machen, obwohl man natürlich Pendler und jene, die den Pkw brauchten, entlasten müsse.