Antrag auf Sondersitzung eingebracht
Die SPÖ richtet eine Dringliche Anfrage an Wirtschaftsminister Martin Bartenstein in Sachen Teuerung.
Foto © APAMartin Bartenstein
Die SPÖ hat am Dienstag wie angekündigt ihren Antrag
auf Abhaltung einer Sondersitzung des Nationalrats eingebracht. Ein
offizielles Thema gibt es nicht. Bekannt ist aber bereits, dass die
Sozialdemokraten im Rahmen der Sitzung eine Dringliche Anfrage an
Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (V) in Sachen Teuerung richten
wollen. Zusätzlich werden die diversesten Gesetzesanträge
eingebracht, von der Verlängerung der Hacklerregelung bis zur
Halbierung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel.
Termin unklar. Wann die Sondersitzung stattfindet, war vorerst noch unklar. Sie
muss jedenfalls acht Tage nach Einbringung, also spätestens Mittwoch
kommender Woche abgehalten worden sein. Während die SPÖ diesen
Freitag bevorzugen würde, wäre die ÖVP dem Vernehmen nach eher für
einen späteren Termin. Im Gespräch sind Montag, der 15. und der
letztmögliche Tag, Mittwoch, der 17. Die Entscheidung wird morgen in
der Präsidiale fallen.
