ÖVP beansprucht Sozial-Ressort
Die ÖVP habe eine Reihe von dafür geeigneten Persönlichkeiten, kündigte ÖVP-Sozialsprecher und ÖAAB-Generalsekretär Werner Amon an.
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Die ÖVP beansprucht nach der Wahl das Sozialministerium in der nächsten Regierung für sich. Die ÖVP werde diese Forderung als wesentlichen Punkt in die Regierungsverhandlungen einbringen, kündigte ÖVP-Sozialsprecher und ÖAAB-Generalsekretär Werner Amon im Gespräch mit der APA an. Die ÖVP habe eine Reihe von dafür geeigneten Persönlichkeiten, sagte Amon ohne Namen dafür nennen zu wollen. "Genannte Kandidaten sind tote Kandidaten" und er wolle niemandem schaden.
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"Nicht plump angehen. Auf die Frage, ob dann innerhalb der ÖVP der Arbeitnehmerbund den Anspruch auf den Posten erheben werde, sagte der Generalsekretär, der ÖAAB habe natürlich prononcierte Sozialpolitiker, aber man werde die Frage "nicht so plump angehen".
SPÖ-Debatte
SPÖ-Kandidaten.
Amon verwies darauf, dass die stellvertretende SPÖ-Vorsitzende und
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer die SPÖ-Abgeordneten Renate
Csörgits und Andrea Kuntzl als mögliche Kandidatinnen ins Spiel
gebracht hat. Prammer habe damit signalisiert, dass Erwin Buchinger
nicht mehr die erste Wahl der SPÖ sei. Das sehe auch die ÖVP so,
Buchinger habe keine soziale, sondern eine sozialistische Politik
gemacht und sei "kläglich gescheitert".
Zeit für eine christlich-soziale Politik.
Deshalb sei es jetzt Zeit für eine christlich-soziale Politik und
die ÖVP werde daher nach 38 Jahren (Grete Rehor hat das Ressort von
1966 bis 1970 geführt) das Sozialministerium wieder für sich
beanspruchen. Die ÖVP habe nachhaltig bewiesen, dass sie eine höhere
Kompetenz in der Sozialpolitik habe wie die SPÖ, meinte Amon und
führte als Beispiele die Bereiche Pflege, Pensionen und Familien an.
MÖVP will Erster werden.
Diese Forderung gelte grundsätzlich für jede politische
Konstellation nach der Wahl, auch für eine etwaige Fortsetzung der
Großen Koalition, meinte der ÖVP-Sozialsprecher. Die ÖVP gehe mit dem
Anspruch in die Wahl, Erster zu werden. Deshalb beschäftige er sich
auch gar nicht mit der Frage, welches Ressort man dann mit der SPÖ
eventuell tauschen könnte. Wenn die ÖVP stärker werde, könne sie auch
ein Ministerium mehr besetzen.
