Die rote Rochade ist vollzogen - vorerst
Kanzler Gusenbauer stellt neues Team vor.
Foto © APADas neue Team von Gusenbauer: Frauenministerin Heidrun Silhavy und Staatssekretär Schieder
Die Rochaden an der SPÖ-Spitze ziehen Veränderungen im roten Bundesregierungsteam nach sich: Kanzler Alfred Gusenbauer stellte am Montag die neue Frauenministerin, Heidrun Silhavy, vor, der wiederum Andreas Schieder ins Staatssekretariat nachfolgt. Silhavy erbt von Doris Bures, die SPÖ-Bundesgeschäftsführerin wird, die Frauen- und die Medienagenden, sie behält die Bereiche E-Government, Regionalpolitik und Stammzellenforschung.
Staatssekretär. Schieder übernimmt von Silhavy die Verwaltungsreform und von Bures die Beamten. Er wird damit zum klassischen Beamtenstaatssekretär, wie etwa der heutige OMV-Chef Wolfgang Ruttenstorfer Ende der Neunzigerjahre einer war.
Druck. Der Vorsitzende der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst, Fritz Neugebauer von der ÖVP, setzt Schieder noch vor dessen Angelobung - sie soll nächste Woche stattfinden - unter Druck. Das geplante Dienstrecht samt neuem Besoldungsschema müsse bis Ende des Sommers stehen.
Keinen Zeitdruck. Nicht unter Zeitdruck setzen lassen will sich die neue SPÖ-Doppelspitze. Da die Gerüchte, der designierte Parteivorsitzende Werner Faymann könnte Gusenbauer schon am 7. Juli als Kanzler ablösen, nicht verstummen, rückten am Montag wieder zwei Landeschefs aus, um ihre Solidarität zu bekunden: der Vorarlberger Michael Ritsch und der Niederösterreicher Josef Leitner
