Obernosterer: "Leute, es passt noch gar nichts"

Im Zuge eines außerordentlichen Landesparteitages wählte am Samstag die Kärntner ÖVP mit deutlichen 96,6 Prozent Gabriel Obernosterer zum Obmann. Der ruft zur Systemänderung für Kärnten auf.

Foto © KLZ/Markus TraussnigErleichtert und erfreut über das Signal der Einigkeit: der frisch gekürte Parteichef Gabriel Obernosterer und Landesrat Wolfgang Waldner

Als Optimist legte Landesrat Wolfgang Waldner eine Punktlandung hin. In seiner Wette zum Parteitagsergebnis für Gabriel Obernosterer hatte er sich nur um 0,2 Prozent verschätzt. Mit klaren 96,6 Prozent wurde Obernosterer am Samstag beim schlicht inszenierten außerordentlichen Landesparteitag in Finkenstein zum neuen ÖVP-Obmann gewählt. Nach den schweren Erschütterungen, ausgelöst durch das Parteispenden-Geständnis des mittlerweile erstinstanzlich verurteilten Ex-ÖVP-Chefs Josef Martinz, zeigen sich Kärntens Schwarze demonstrativ einig. Und im Veranstaltungszelt am Fuße der Ruine Finkenstein bereit für Neupositionierungen. Etliche, die vielleicht noch zögerlich waren, konnte Obernosterer mit seiner Rede in authentischem Stil und mit klaren inhaltlichen Ansagen überzeugen.

Nicht zu entschuldigen

Während des gesamten viereinhalbstündigen Parteitages mit rund 800 Funktionären wurde Martinz kein einziges Mal namentlich genannt. Sein "Erbe" war hingegen allgegenwärtig. "Es ist etwas passiert, was wir alle nicht geglaubt haben, aber man hat dazu zu stehen", stellte Obernosterer klar. Die Verwicklung lasse sich "durch nichts entschuldigen". Der von ihm an der Parteispitze gesetzte "komplette Schnitt" sei die einzige Chance gewesen, "die ÖVP aus ihrer schwersten Krise in der Nachkriegszeit herauszubekommen". Für Erstaunen sorgte einer der Hauptbetroffenen, der zurückgetretene Kurzzeit-Landesrat Achill Rumpold. In einer feurigen Rede konstatierte er: "Obernosterers Schnitt war richtig und zum richtigen Zeitpunkt." Bei der Landtagswahl wäre die 20-Prozent-Marke (16,8 Prozent 2009) zu knacken, legte Rumpold die Latte sehr hoch. Applaus und Bravo-Rufe klangen so, als würden viele bedauern, dass er nicht mehr vorne mit dabei ist.

Obernosterer strich auch die Notwendigkeit des "klaren Schnitts" gegenüber dem ehemaligen Koalitionspartner" FPK hervor. "Wir wollen nicht mehr Steigbügelhalter von rechts oder links sein." Mit wem die ÖVP künftig koaliert, solle zuerst der Wähler entscheiden. Dann müssten Eckpunkte erfüllt werden wie Proporzabschaffung, mehr Kontrolle und: "Keiner unserer Partner darf vor dem Richter stehen." Möglich wäre auch, "nicht mehr in der Regierung zu sein, wenn's nicht passt. G'scheiter ist es, aufrecht durchs Land zu gehen."

Obernosterer trat entschieden gegen ein "Passt eh schon wieder" auf und setzte mehrfach auf Motivation. "Leute, es passt noch gar nichts", stellte er klar und appellierte: "Stehen wir zusammen, schauen wir, dass wir das System verändern und stellen wir das Land wieder so dar, wie es Kärnten verdient." Zuversicht, "dass wir Kärnten wieder aufbauen können", formulierte Bundesparteichef Michael Spindelegger. Für Obernosterer wie Waldner gab es ein "hervorragend".

Turboförderung

Noch schärfer als Obernosterer kritisierte Waldner, der auch Persönliches aufblitzen ließ, die FPK. Er forderte einen "würdigen politischen Stil". "Wer durch Hetze von sich ablenkt und dessen außenpolitische Dimension an den Karawanken endet, sollte dieses Land nicht führen", meinte er zu Landesrat Harald Dobernig und dessen Attacken auf die Volksgruppe. In Kärnten gebe es "eine Lähmung". Das Land brauche die Trennung von Regierung und Opposition und eine "Turboförderung im ländlichen Raum gegen die Abwanderung".