Gesamtes Gericht lehnt Scheuch-Prozess ab
In Klagenfurt hat sich kein einziger Bezirksrichter gefunden, der seinen Fall verhandeln will. Das gesamte Bezirksgericht lehnte den "Krötenprozess" ab.
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Das muss dem Kärntner FPK-Chef Kurt Scheuch erst einmal jemand nachmachen: In Klagenfurt hat sich kein einziger Bezirksrichter gefunden, der seinen Fall verhandeln will. "Alle Kollegen haben sich für befangen erklärt", sagt Pressesprecherin Martina Löbel. Das gesamte Bezirksgericht lehnte den "Krötenprozess" ab.
Alle 19 Richter gaben laut Löbel an "ein kollegiales, teils freundschaftliches Verhältnis zum Opfer zu haben". Und zwar zu Richter Christian Liebhauser-Karl. Er soll von Kurt Scheuch öffentlich als "Kröte" bezeichnet worden sein.
Weshalb Scheuch von der Staatsanwaltschaft wegen Beleidigung angeklagt wurde. Auslöser für den berüchtigten "Kröten-Sager" war der so genannte Part-oft-the-game-Prozess" im Vorjahr: Liebhauser-Karl hatte Kurt Scheuchs jüngeren Bruder - Uwe Scheuch - damals zu 18 Monaten Haft verurteilt, sechs davon unbedingt. Kurz darauf holte Kurt Scheuch verbal aus.
Das Urteil von Richter Liebhauser-Karl wurde mittlerweile zwar aufgehoben. Das ändert aber nichts an dem juristischen Nachspiel für den nunmehrigen Landeshauptmannstellvertreter. Die Frage ist nur: Wer will den Fall Scheuch? Löbel sagt: "Derzeit ist der Akt beim Landesgericht Klagenfurt." Dort muss nun ein anderes Bezirksgericht für den "Kröten-Prozess" bestimmt werden. Scheuch drohen bis zu drei Monate Haft oder eine Geldstrafe. Für ihn gilt die Unschuldsvermutung.
