Wechsel in ÖVP mit Wien-Schub

Über Waldners Votum für Kärnten und Kritiker in den ÖVP-Reihen. Obernosterer verwehrt sich gegen Interpretationen, wonach Wien für Kärnten entschieden habe.

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Wie sehr war die Bundes-ÖVP mit Obmann Michael Spindelegger der eigentliche Motor dafür, dass Wolfgang Waldner seine Funktion als Staatssekretär gegen den Sitz in der Kärntner Landesregierung tauscht? Darüber wird nicht nur in ÖVP-Kreisen spekuliert. Manche verweisen darauf, Spindelegger wollte seinen Staatssekretär "elegant loswerden". Andere interpretieren: Spindelegger will mit dem Gailtaler Waldner in der Kärntner ÖVP auf Nummer sicher gehen, damit dort nach dem Birnbacher-Parteispendenskandal um Ex-VP-Chef Josef Martinz nichts mehr passiert.

Aufhorchen ließ Minister Nikolaus Berlakovich Mittwoch in der ZiB, als er über Waldners Wechsel (er soll nächste Woche Landesrat Achill Rumpold nachfolgen) ausplauderte: "Er hat sich nicht d'rum gerissen." Das bestärkt manchen Funktionär in der Meinung, dass der designierte Kärntner ÖVP-Chef Gabriel Obernosterer "stark auf Zurufe aus Wien hört". Der verwehrt sich gegen Interpretationen, wonach Wien für Kärnten entschieden habe. Er, Obernosterer, sei an Waldner herangetreten und nach zwei Gesprächen, als der Wunschkandidat in seinem Urlaub noch überlegt habe, sprach Obernosterer mit Spindelegger. "Ich bat ihn, Waldner nichts in den Weg zu legen, wenn dieser sich für Kärnten und die Erneuerung der ÖVP entscheidet."

In gleicher Stoßrichtung skizzierte Waldner seine Entscheidung. "Er weiß nicht, wie tief und derb Kärntner Politik sein kann", kommentierte Journalistin Anneliese Rohrer Mittwoch in der ZiB2, gebürtige, aber nicht mehr bekennende Kärntnerin. Während Obernosterer die Reaktionen auf die Waldner-Kür euphorisch mit "es ist ein Hammer" zusammenfasst, tauchen bereits Kritiker in den schwarzen Reihen auf. "Waldner ist ein tolles Zeichen nach Außen, für die inhaltliche Regierungsarbeit ist die Rochade aber eine Katastrophe, weil er ein Politlaie ist." Manche hinterfragen, wie der Diplomat, den keiner kenne, bei einem Feuerwehrfest im Dorf X eine Basis mit der Bevölkerung finden will. Obernosterer sieht das gelassen: "Ich weiß, dass bereits Aufhusser da sind, das ändert aber nichts daran, dass wir auf dem richtigen Weg sind."

Die schwarze Euphorie, manche in der ÖVP denken mit dem Duo Obernosterer-Waldner bereits an zwei Regierungssitze (!), bremst der Politologe Peter Filzmaier. "Beide sind unbekannt. Für die Kärntner ÖVP geht es um Schadensbegrenzung. Da wird wohl keiner Szenarien entwickeln, wie viel die ÖVP bei der nächsten Wahl zulegt!" ANDREA BERGMANN