FPK schlich sich aus dem Landtag davon

Mit einem Trick wurde am Dienstag die Öffentlichkeit bei Neuwahlblockade im Kärntner Landtag ausgeschaltet. Kurt Scheuch wurde ins Regierungsamt gewählt.

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In Kärnten ist derzeit alles möglich: Vormittags verschwanden gestern die 17 freiheitlichen Mandatare sang- und klanglos aus der Landtagssitzung, um wie in der Vorwoche eine Abstimmung über vorgezogene Neuwahlen zu verhindern. Solche fordern SPÖ, ÖVP und Grüne. Am Nachmittag allerdings führte Landeshauptmann Gerhard Dörfler mit den Parteichefs erste Gespräche über Neuwahlen (siehe Bericht links).

Dabei war die Sondersitzung von der FPK beantragt worden, um die Nachfolge für den zurückgetretenen Uwe Scheuch zu regeln. Bruder Kurt, bisher Klubobmann, wurde als Erster Landeshauptmannstellvertreter mit 18 Stimmen gewählt - und angelobt. Zu den 17 Stimmen der FPK dürfte die 18. aus den Reihen der ÖVP gekommen sein. Die SPÖ nahm an der Wahl nicht teil, die sieben ungültigen Stimmen entfallen auf ÖVP und Grüne. Kurt Scheuch verzichtete gestern auf sein Halstücherl, im neuen Amt greift er zur Krawatte. Auf das frei gewordene Mandat im Landtag folgte der Bürgermeister von Kirchbach, Hermann Jantschgi, Klubobmann wurde Gernot Darmann.

Die Blauen verblüfften gestern bei ihrer Neuwahlblockade mit einer speziellen Inszenierung. Während die Sitzung von Landtagspräsident Josef Lobnig (FPK) eigentlich nur für Glückwünsche an Kurt Scheuch unterbrochen worden war, verschwanden die 17 FPKler auf Nimmerwiedersehen in die Klubräume. Man wollte für Pressefotografen und Fernsehkameras - und damit für die Öffentlichkeit die Bilder vom Auszug und der neuerlichen Neuwahlblockade so weit wie möglich vermeiden. Lobnig komplimentierte später Fotografen und Kameraleute aus dem Saal. Bilder von den leeren FPK-Reihen sollten wohl nicht an die Öffentlichkeit gelangen.

"Laut Geschäftsordnung ist es nicht notwendig, sich für ein Fernbleiben während der Sitzung zu entschuldigen", sagte Landtagsamtsdirektor Robert Weiß auf Nachfrage der Kleinen Zeitung zum blauen Auszug.

"Nicht tragbar", polterte SPÖ-Chef Peter Kaiser. Die Blauen "halten lieber eine Feierstunde für den Scheuch-Tausch ab, als über Neuwahlen zu diskutieren". Der Grüne Rolf Holub sprach von Arbeitsverweigerung. Rasche Neuwahlen seien notwendiger denn je.

Eine weitere Landtagssondersitzung mit Neuwahlantrag soll binnen einer Woche stattfinden. SPÖ, ÖVP und Grüne werden sie heute beantragen.