Rot und Schwarz lehnen "Superwahlsonntag" ab
SPÖ-Klubchef Josef Cap blockt den Vorschlag eines "Superwahlsonntages" rundweg ab. ÖVP-Vizechef Reinhold Mitterlehner wertet Scheuchs Idee nur als "taktische Finte", FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl kann der Idee mehr abgewinnen.
Foto © EXPA, APA (Montage)FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl und SPÖ-Clubchef Josef Cap
Der vom Kärntner FPK-Chef Uwe Scheuch angeregte "Superwahlsonntag" - Wahl in Kärnten plus vorgezogene Nationalratswahlen im Frühjahr - wird Chimäre bleiben. SPÖ-Klubchef Josef Cap blockt den Vorschlag rundweg ab. "Was hat die Nationalratswahl mit der Misere, den Skandalen in Kärnten zu tun?" Scheuchs Idee sei nur der Versuch einer "Flucht aus der Verantwortung", behauptet Cap. ÖVP-Vizechef Reinhold Mitterlehner wertet Scheuchs Idee nur als "taktische Finte" und wischt sie ebenso radikal vom Tisch.
FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl kann dem Wunsch Scheuchs, dessen FPK Partner der FPÖ ist, mehr abgewinnen. "Das wäre eine Option", falls "die Aufklärung in Kärnten davor abgeschlossen wird".
Weniger begeistert davon gibt sich FPÖ-Vize Norbert Hofer. Er zweifelt, dass es sinnvoll ist, gleichzeitig Landtags- und Nationalratswahlen anzustreben. Hofer plädiert dafür, möglichst rasch "Licht ins Dunkel" der Kärntner Affären zu bringen. Damit meint er aber nicht, mit Neuwahlen in Kärnten zuzuwarten, bis die Gerichte alles geklärt hätten. "Sobald schlüssige Beweise" vorliegen, sollte auch die Kärntner Schwesterpartei FPK "offen für Wahlen sein". Kickl will hingegen die gerichtliche Klärung abwarten und den Rechtsstaat voll ausgeschöpft wissen. Dass die Kärntner Affären, wie jüngste Umfragen belegen, der Bundes-FPÖ schaden, stellt Kickl gar nicht in Abrede, obwohl die Blauen trommeln, sie sei nur "ein ÖVP-Problem".
Freilich nützt uns das nicht", sagt er. Als Gegenstrategie versucht die FPÖ, auf die Justiz zeitlichen Druck auszuüben. "Sie soll Tempo machen, alles möglichst schnell erledigen", meinte Kickl zur Kleinen Zeitung. Er wünsche sich, dass dies noch heuer der Fall sei. Nächste Woche werde FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, der auf Ibiza urlaubt, wieder in die Innenpolitik zurückkehren.
