Pröll: "Die Entscheidung war schwer, aber sie ist richtig"

Die ÖVP muss sich einen neuen Obmann suchen. Vizekanzler und Finanzminister Josef Pröll hat am Mittwoch die Konsequenz aus einem Lungeninfarkt gezogen und der Politik den Rücken gekehrt. Als aussichtsreichster Nachfolgekandidat gilt Außenminister Michael Spindelegger.

Foto © APAPrölls Auftritt vor der Presse

Kanzler Werner Faymann (S) geht davon aus, dass die ÖVP auch unter neuer Führung auf stabilem Regierungskurs bleibt.

Vor rund vier Wochen hatte Pröll im Rahmen eines Skitages in Tirol unter akuter Atemnot gelitten und war in die Innsbrucker Uni-Klinik eingeliefert worden, wo man einen doppelseitigen Lungeninfarkt diagnostizierte. In den letzten Wochen befand sich der VP-Chef an einem geheim gehaltenen Ort auf Rehabilitation, nach Ostern sollte er in die Politik zurückkehren.

Zuviel Stress

Doch es kam anders. Gestern beschloss die Familie Pröll, dass sich der Vizekanzler dem stressigen Politik-Alltag nicht mehr aussetzen wollte. In einer eilig einberufenen Presseerklärung betonte der scheidende VP-Chef: "Ich habe mich nicht gegen die Politik, aber für meine Gesundheit und meine Familie entschieden." Der Lungeninfarkt sei ein deutlicher Warnschuss und eine Zäsur in seinem Leben gewesen.

Was Pröll ebenfalls den Spaß an der Politik verdorben haben dürfte, ist der Zustand der Volkspartei, die nach dem Lobbyistenskandal um den mittlerweile zurückgetretenen Delegationsleiter im EU-Parlament Ernst Strasser in der Wählergunst auf Platz drei zurückgefallen ist. Dementsprechend beklagte Pröll heute einen Mangel an Anstand auch in den eigenen Reihen, mit der Kritik an "Opportunismus" und "Populismus" in der Politik dürfte er hingegen den Koalitionspartner SPÖ gemeint haben.

Will geordnetes Haus übergeben

Versprochen wurde von Pröll, ein geordnetes Haus zu übergeben. Wer künftig den Chefschlüssel für die Volkspartei in die Hand bekommt, könnte bereits morgen Vormittag in einem Parteivorstand entschieden werden. Angesichts der Bünde- und Länder-Logik in der Volkspartei ist Außenminister Michael Spindelegger Favorit für die Posten des Parteichefs und des Vizekanzlers. Immerhin ist er Obmann des ÖAAB und entstammt der mächtigsten VP-Landesorganisation, nämlich der niederösterreichischen.

Wirtschaftsminister Reinhard Mitterlehner dürfte der einzig relevante Rivale Spindeleggers sein, hat er doch Wirtschaftsbund und oberösterreichische ÖVP als Unterstützer. Um diese zu besänftigen, könnte Mitterlehner Prölls Nachfolge als Finanzminister antreten. Wohl nicht zufällig dachte er heute in einem Interview eine Trennung der Posten von Vizekanzler und Finanzminister an. Nur Außenseiterchancen besitzt Innenministerin Maria Fekter (V), die zuletzt Pröll vertreten hatte.

Wer folgt Pröll?

Mit einem Kandidaten hervorwagen wollte sich heute noch kein VP-Grande. Allseits herrschte Bedauern über den Abgang Prölls, aber auch das Bedürfnis, die Nachfolge umgehend zu regeln. So meinte etwa Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll: "Gott sei Dank" habe die ÖVP "Persönlichkeiten verfügbar, die Verantwortung übernehmen können". Es werde nun darum gehen, sehr rasch zu entscheiden.

Der Koalitionspartner hält sich aus der Nachfolgedebatte heraus. Kanzler Faymann zeigte sich überzeugt, dass die ÖVP die Weichen so stellen werde, dass man genauso stabil und entscheidungsfreudig die Tätigkeit in der Regierung fortführen werde. Er selbst werde in seinem Team jedenfalls keinen Wechsel vornehmen. Pröll übermittelte er Dank für die freundschaftliche Zusammenarbeit.

Vollstes Verständnis für Rückzug

Bundespräsident Heinz Fischer äußerte "vollstes Verständnis und Respekt für die Entscheidung des ÖVP-Obmanns". Erstaunlich groß fiel das Lob der Opposition aus. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache erklärte schwärmerisch: "Ein großes politisches Talent verlässt die Bühne." Grünen-Bundessprecherin Eva Glawischnig zeigte sich von Prölls Schritt beeindruckt. Es sei "wichtig und richtig" sich für Gesundheit und Familie zu entscheiden. BZÖ-Obmann Josef Bucher wünschte Pröll "alles Gute", freilich nicht ohne Eigenwerbung anzufügen: "Ich reiche allen ÖVP-Wählern die Hand, ein Stück des Weges mit dem neuen BZÖ zu gehen."

Wohin Prölls Weg geht, ist derzeit noch unklar. Immer wieder war der Raiffeisen-Konzern als mögliches Ziel genannt worden. Dort fühlte sich Generalanwalt Christian Konrad bemüßigt, per Aussendung entsprechende Spekulationen ein wenig zu bremsen. "Bis dato" gebe es keinerlei Vereinbarung über einen Eintritt oder eine Beschäftigung von Pröll bei Raiffeisen.