Die Angst des Obmanns vor der Partei
ÖVP-Chef Michael Spindelegger will am Mittwoch in einer Rede Wirtschaftskompetenz demonstrieren. Aber selbst dabei kommt ihm die Partei in die Quere.
Foto © AP
Vor einem halben Jahr war das Ambiente noch adelig, ja kaiserlich gewesen. Michael Spindelegger, Vizekanzler der Republik, hielt im Redoutensaal der Wiener Hofburg eine Rede an die Nation. Heute ist es eine "Event-Location", wo der Vizekanzler über Wirtschaft reden will, eine ehemalige Fabrikhalle jenseits der Donau, rote Ziegelmauern, Stahl und Glas. Land der Hämmer, zukunftsreich.
Michael Spindelegger hat schwere Zeiten hinter sich. Mitten im Sommer schwappte eine scheinbar unkontrollierbare Personaldiskussion über ihn. Die hatte er zwar selbst ausgelöst, aber dann nicht mehr wahrhaben wollen. Aus der Welt war sie damit freilich nicht, im Gegenteil. Finanzminister habe er werden wollen, wegen der Popularität dieses Amtes, hieß es, aber die Amtsträgerin wollte nicht weichen. Bis zuletzt leugnete Spindelegger, was alle wussten, sagten, schrieben. Maria Fekter erklärt in der Spalte daneben, wie sie damals sah, was offiziell gar nicht geschehen ist.
Zugleich musste der Vizekanzler der verdutzten Partei und Öffentlichkeit erläutern, warum die ÖVP plötzlich eine Volksbefragung zum Thema Bundesheer will. Gerade hatte sie dieses Ansinnen noch abgelehnt, da forderte Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll, dem Spindelegger seine Nominierung dankt, genau das. Vor Journalisten wand sich Spindelegger, Pröll sei ein Freund und bleibe es, also sei alles in Ordnung.
Alles in Ordnung? Wieder einmal hatte sich gezeigt, wer in der Partei die erste Geige spielt und dass es nicht der Obmann ist. "Der eigentliche Vizekanzler heißt Erwin Pröll", sagt der Soziologe Kenan Güngör, ein scharfer Beobachter der österreichischen Besonderheiten. In Deutschland, wo er zwanzig Jahre lang gelebt hat, sei so etwas undenkbar. Erklären lasse sich dieses Ungleichgewicht nur aus der Geschichte, daraus, dass eben die Einzelteile Österreichs viel älter sind als das Ganze, die Republik.
Dann musste die ÖVP - aus Koalitionsraison, wie sie betont - den parlamentarischen Untersuchungsausschuss abdrehen helfen, obwohl es gerade um das kulinarische Thema der SPÖ-Inserate ging. Und zuletzt schoss die Finanzministerin - schon wieder Maria Fekter - ein paar Tage vor der großen Wirtschaftsrede des Vizekanzlers mit einem Interview zum selben Thema quer. Ein Foul?
Der Hase Klopfer
Fragt man in der Partei nach dem Vizekanzler, erinnern die Antworten an den Hasen Klopfer aus Walt Disneys Film Bambi: "Wenn man nichts Nettes zu sagen hat, soll man den Mund halten", sagt das drollige Tierchen und fuchtelt vielsagend mit der Pfote. Fragen Sie mich nach der Rede, sagen die Granden, auch solche, die sonst um deutliche Worte nicht verlegen sind.
Güngör, nicht durch Parteiraison gebunden, beschreibt Spindelegger so: Eine "anständige Person" sei er, ein "bürgerlicher Konservativer, durchaus seriös, aber eher verwaltend, wenig zukunftsorientiert". Ein guter Mann für die zweite Reihe also. Ein Obmann müsse klare Intentionen haben und den Willen, sie durchzusetzen, sagt Güngör. "Da fällt Spindelegger nicht mit Stärke auf."
Ob er die ÖVP als Wirtschaftspartei sehe? Ja, als "unternehmerfreundliche Wirtschaftspartei", sagt der Soziologe, denn auch eine arbeitnehmerfreundliche Partei sei eine Wirtschaftspartei. Aber auch da sehe er Schwächen: "Finanzministerin Fekter ist keine ausgewiesene Finanzpolitikerin." Und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner komme zwar aus der Wirtschaft, habe sich aber auch nicht als starke Stimme etabliert.
Diese Profilschwäche mag erklären, warum die ÖVP unter Spindelegger auch aus dem Tief der SPÖ kein Kapital schlagen kann. Das mag auch erklären, dass Quereinsteiger viel Raum vorfinden in Österreich.
"Das Phänomen Stronach sagt viel weniger über seine Person aus als über den Überdruss der Gesellschaft an der Blutarmut in der Politik", sagt Güngör. "Man wurstelt im lauen Gewässer vor sich hin." Die niedrigen Beliebtheitswerte von Politikern machten ihm Sorgen, denn sie gefährden die Demokratie. "Der Job des Politikers wird zunehmend unattraktiver und Menschen mit Potenzial gehen nicht mehr in die Politik."
Eines rechnet Güngör dem ÖVP-Chef hoch an: dass er das Ausländerthema entschärft hat, indem er Sebastian Kurz zum Staatssekretär für Integration ernannt hat.
Heimkehr ins Vertraute
Sebastian Kurz sitzt lässig neben Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und plaudert öffentlich mit Zivil- und Präsenzdienern. Das aufgezwungene Thema hat sich längst als Segen für die ÖVP erwiesen. Die Befürworter der Wehrpflicht liegen in Umfragen vorne, und wenn man den gewiss handverlesenen jungen Leuten zuhört, dann ist diese Position auch bei ihnen populär. Weil sie zu Integration gezwungen wurden, sagen sie, zu Kontakten mit Leuten aus ganz anderen Lebenswelten und, ja, auch zu Leuten "mit Migrationshintergrund".
Den Schwenk der ÖVP in Sachen Bundesheer erklärt der junge Staatssekretär als Heimkehr ins Vertraute. Die ÖVP habe ihrem erfolgreichen Parteiobmann Wolfgang Schüssel seinen Schwenk zu Berufsheer und Nato-Beitritt gestattet. Gefolgt seien ihm nicht viele. Nun also sei die Partei dort, wo sie vor Schüssel war.
Wo das ist, weiß keiner so gut wie Erwin Pröll. Ihn sieht Güngör auch als einzige Alternative zum Parteiobmann. Nicht wegen seiner Politik, wegen seines Durchsetzungswillens.
Aber der will ja nicht.
