Nur das Lächeln bleibt
Die Jungen, die Frauen, die Arbeitslosen, die Generation Praktikum: Warum sollen sie ÖVP wählen? Der Langzeit-Regierungspartei gehen die Ideen und taktischen Finten aus. Auf wichtigen Politikfeldern agiert man defensiv, die Skandale sorgen für viel Gegenwind. Was tun?
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Frank Stronach hat es leicht. Er wettert gegen den ohnedies ungeliebten Euro. Das reicht heutzutage, um ein paar Glücksritter anzuziehen und sich dem breiten Publikum als Hoffnungsträger anzudienen. Michael Spindelegger dagegen durchlebt einen Sommer voller Gegenwind: Die Schmiergeldaffären von Strasser bis Martinz, die zähe Partnerschaft mit der SPÖ, die nahenden Wahlen und das Wegbrechen gesicherter Ideologien legen ihm pausenlos Steine in den Weg.
Lopatka im Interview
Spindelegger, durch keinerlei Charisma beeinträchtigt, will alles besonders gut machen. Mit Wolfgang Waldner schickt er einen tadellos beleumundeten Troubleshooter nach Kärnten. Doch das Echo bleibt verhalten. Wie ein Vorzugsschüler präsentiert der ÖVP-Chef einen Ehrenkodex nach dem anderen: zuerst für Manager, dann für VP-Politiker. Doch die Allgemeinheit dankt es ihm nicht. Wie 1999 droht die ÖVP in der Wählergunst auf Platz drei hinter SPÖ und FPÖ zu fallen, diesmal womöglich für lange Zeit.
Um das zu verhindern, braucht die ÖVP ein Aufbruchssignal, einen Wendepunkt, eine unverkennbare Landmarke der Erneuerung. Doch das taktische Arsenal ist aufgebraucht. Was hat es da nicht alles an Initiativen gegeben in den letzten Jahrzehnten, wer hat sich nicht zu Wort gemeldet mit mehr oder minder ausgegorenen Ideen! Von der "Neugründung" der Partei ist seit Erhard Busek die Rede, zuletzt hat sich Ursula Stenzel damit in Szene gesetzt. Die "ÖVP in den Städten" wollte man beleben, doch in Wien stürzte sie tiefer ab als je zuvor. Wolfgang Schüssel drohte mit Opposition und koalierte mit der FPÖ, das reichte gerade für ein umstrittenes Zwischenhoch. Der Staatsanwalt ermittelt noch heute.
Warum ÖVP wählen?
Die Jungen, die Frauen, die Arbeitslosen, die Generation Praktikum: Warum sollen sie ÖVP wählen? Ein Josef-Pröll-Praktikant und ein Staatssekretär Kurz machen noch keinen Sommer. An mahnenden Stimmen fehlt es nicht, Franz Fischler warnt vor "Klientelpolitik", Josef Riegler sagt, die Partei dürfe nicht "zur Verteidigerin von Kapitalisten verkommen". Fast scheint es, als erschließe sich den Altfunktionären erst mit ihrem Ausscheiden aus aktiven Ämtern schlagartig der Stein der Weisen. Ex-Parteichefs gibt es ja genug, sechs lebende bietet die ÖVP derzeit auf, bei der SPÖ sind es nur drei.
Riegler war nur von 1989 bis 1990 Parteichef, ein paar kurze Monate, aber von ihm stammt die letzte substanzielle schwarze Idee: die ökosoziale Marktwirtschaft. Eine weitsichtige Formel, die aber in Zeiten der Euro-Skepsis, der Weltwirtschafts- und Schuldenkrise längst nicht mehr genügt. Ein Parteiprogramm hat man sich seit 1995 nicht mehr zugetraut. Wahrscheinlich wäre die damit unweigerlich einhergehende Kakophonie der parteiinternen Strömungen auch ein grausliches Schauspiel. Die ÖVP, einst stolz auf ihre Eigenschaft als integrative Volks-Partei, sucht die verlorene "Mitte" der Gesellschaft und ruft nur von Zeit zu Zeit zaghaft "Verwaltungsreform".
Atempause
Defensiv in der Europapolitik, ratlos in der Wirtschaft, konfus in der Bildung: Diese Problemzonen teilt die ÖVP durchaus mit dem Koalitionspartner SPÖ. Geteiltes Leid ist aber kein halbes. Die SPÖ, immerhin, kann sich notfalls über Reizworte wie "Reichensteuer" in Potemkin'sche Dörfer der Umverteilung flüchten. Der ÖVP bleibt die Warnung vor dem "Schuldenmachen", aber seit Strasser, Gorbach und Grasser zieht diese Nummer nur mehr bedingt.
Als die SPÖ 1970-1999 regierte, hat die ÖVP diese Dauer oft kritisiert. Doch mittlerweile regieren die Schwarzen am längsten, seit Jänner 1987 ohne Pause. Sebastian Kurz war damals keine fünf Monate alt. Sollte man ihm und dem Land eine Atempause gönnen?
