ÖVP-Kärnten lädt zu Parteiengesprächen
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Der geschäftsführende Kärntner ÖVP-Obmann Obernosterer hat am Samstag als Reaktion auf den Abbruch der Parteiengespräche durch FPK-Landeshauptmann Dörfler seinerseits die Parteichefs zu Gesprächen eingeladen. "Wir befinden uns nicht in der Geiselhaft der FPK", betonte Obernosterer. Daher sollen am Dienstag Gespräche über einen November-Wahltermin und eine Systemänderung im Land stattfinden.
Den Abbruch der Gespräche am Freitag bezeichnete Obernosterer als "demokratieunwürdig". Dörfler hänge "massiv an der Leine der Scheuchs, sonst hätte er die Gespräche nicht abgebrochen", so Obernosterer. Dies sei nämlich auf Zeichen von Kurt Scheuch, dem neuen Parteichef der Freiheitlichen erfolgt. Obernosterer will aber trotzdem auch den Landeshauptmann für Dienstag einladen.
Auch Obernosterer tritt für eine sofortige Streichung der Wahlkampfkosten-Rückerstattung ein, dazu bleiben die bekannten Forderungen nach Abschaffung der Proporzregierung, mehr Kontrollrechte für Landtag und Rechnungshof sowie eine drastische Reduktion der Wahlkampfkosten weiter aufrecht.
Die Kärntner SPÖ schloss unterdessen eine Koalition mit der FPK aus. Im momentanen Zustand und unter der Führung von Landeshauptmann Dörfler und Parteichef Kurt Scheuch sage er zu einer möglichen Koalition nach der Wahl "dezidiert nein", hielt Parteichef Peter Kaiser in der ORF-Reihe "Im Journal zu Gast" fest. "Ich möchte niemanden als ehemaligen Wähler der FPK (..) vor den Kopf stoßen, aber die politische Führungsriege der FPK ist für mich kein Koalitionspartner."
Nach der Wahl - der SPÖ wird in den jüngsten Umfragen Platz eins prognostiziert - wird seine Partei den Führungsanspruch stellen, so Kaiser. Man wolle dabei mit all jenen zusammenarbeiten, die bereit seien, "in Kärnten diesen Schutt und Trümmer, die es jetzt gibt", wegzuräumen und "Schritt für Schritt" an einer neuen Zukunft für das Land zu arbeiten.
Als Partner dafür kämen Grüne und ÖVP infrage. Dörfler und Kurt Scheuch "erscheinen mir dafür nicht geeignet", so der rote Parteichef, sonst würden diese jetzt nicht mit aller Macht daran arbeiten, einen Neustart für Kärnten zu verhindern - "in Wirklichkeit nur um 100 Tage länger an der Macht zu bleiben".
