"MeinOE"-Kandidatur bei Nationalratswahl möglich

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Die Initiatoren des Demokratie-Volksbegehrens "MeinOE" schließen eine Kandidatur ihrer Gruppe bei der Nationalratswahl 2013 nicht mehr aus. "Das ist nicht die Ankündigung einer Kandidatur", betonte der Mitinitiator Frischenschlager am Montag, aber eine solche sei "durchaus denkbar", wenn es nicht gelinge, den für das Volksbegehren erhofften politischen Widerhall zu bekommen.

Darauf, wer in diesem Fall für "MeinOE" auf der Wahlliste aufscheinen könnte, wollte man sich allerdings noch nicht festlegen. Dies werde - wenn eben nötig - "zu gegebener Zeit" bekanntgegeben, meinte die ehemalige SPÖ-Staatssekretärin Kranzl. Sie selbst "schließe nichts aus" - ebenso wie Mitinitiator Voggenhuber. Die beiden anderen Proponenten, Frischenschlager und der frühere Salzburger SPÖ-Chef Radlegger erteilten persönlichen Kandidaturen hingegen mehr oder weniger deutliche Absagen. Personalspekulationen seien allerdings noch "jenseits des Horizonts", stellte Voggenhuber klar.

Ob sich die Initiative tatsächlich dem Votum stellen werde, hänge vom Umgang der Politik mit ihren Forderungen in den kommenden Wochen ab, wurde erklärt. Man habe einen offenen Brief an die Klubobleute aller fünf Parlamentsparteien geschickt und darin bis Ende Juli um eine Stellungnahme zu sämtlichen neun Forderungen des Volksbegehrens - von direkter Demokratie über Parteienfinanzierung und Korruptionsbekämpfung bis zu Persönlichkeitswahlrecht - ersucht. Nun warte man die Reaktionen ab. Ein "Abschasseln" wie beim Bildungsvolksbegehren werde man sich nicht gefallen lassen, gab sich Kranzl kämpferisch.

"MeinOE" hat bis dato 12.019 Unterstützungserklärungen gesammelt und somit die für das Einleiten eines Volksbegehrens erforderliche Hürde von 8.032 Unterschriften deutlich übersprungen. Bis zur Eintragungswoche - diese wird voraussichtlich im Herbst stattfinden, genaueres dazu wollte man aber noch nicht sagen - will man nun Länderorganisationen in allen neun Bundesländern aufbauen.