Innsbrucker Koalition überstand erste Abstimmung
Zum ersten Mal in der Geschichte befindet sich die ÖVP in der Innsbrucker Stadtregierung in Opposition. Dementsprechend spürbar waren auch die Spannungen, die im Zuge der Koalitionsverhandlungen der vergangenen Tage aufgebaut worden waren.
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Die in Innsbruck zwischen der VP-Abspaltung "Für Innsbruck", Grünen und SPÖ gebildete neue Koalitionsregierung hat ihre erste Belastungsprobe bestanden. Bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung am Mittwoch wählte das 40-köpfige Gremium die Grüne Sonja Pitscheider mit 22 Stimmen zur ersten Vizebürgermeisterin. ÖVP-Kandidat Christoph Platzgummer erreichte in der geheimen Abstimmung 18 Stimmen.
Die ÖVP scheiterte schließlich auch bei der Wahl des zweiten Vizebürgermeisters. Im 1. Wahlgang hatte es eine Pattstellung durch Stimmengleichheit gegeben. Im 2. Wahlgang kam FI-Mann Christoph Kaufmann auf 22 Stimmen. ÖVP-Kandidat Platzgummer erreichte in der geheimen Abstimmung 17 Stimmen. Eine Stimme war ungültig.
Die ÖVP ist zum ersten Mal in ihrer Geschichte in der Opposition. Stadtchefin Christine Oppitz-Plörer ist die erste direkt gewählte Bürgermeisterin Innsbrucks. Sie setzte sich bereits Ende April bei der Stichwahl gegen Platzgummer durch. Die drei Regierungsfraktionen verfügen über 23 der 40 Sitze.
Vor den Vizebürgermeisterwahlen hatte die neue Koalition die Größe des Stadtsenates mit sieben Sitzen fixiert. Die ÖVP konnte sich auch in dieser Frage nicht durchsetzen. Sie hatte neun Sitze verlangt. ÖVP-Stadtparteichef Franz Gruber argumentierte, dass FI und Grüne mit 40 Prozent der Stimmen und im Stadtsenat 60 Prozent der Macht habe.
Spürbar waren die Spannungen, die im Zuge der Koalitionsverhandlungen der vergangenen Tage und dem Ausscheiden der ÖVP aus der Stadtregierung aufgebaut worden waren. Oppitz-Plörer und ihre Stellvertreter wurden von Landeshauptmann Platter angelobt, der allerdings nur für diesen Tagesordnungspunkt kurz im Gemeinderat war.
Für die Landes-SPÖ war Landtagsvizepräsidentin Gabi Schiessling anwesend. Bei dem am Abend geplanten "landesüblichen Empfang" mit Schützen vor dem Innsbrucker Rathaus in der Maria Theresienstraße sollte Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Steixner die Landesregierung vertreten. Ab 19.00 Uhr war der überraschend von Platter einberufene ÖVP-Landesparteivorstand anberaumt, der sich mit der "Causa Innsbruck" befassen sollte.
