Causa Entacher: Leise Selbstkritik beim Minister

Verteidigungsminister Norbert Darabos selbst schloss einen Rücktritt aber neuerlich aus: "Da fehlt mir jedes politische Verständnis dafür."

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Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) hat am Montagabend leise Selbstkritik anklingen lassen. In der "ZiB2" meinte Darabos auf die Frage ob er in Bezug auf den durch die Berufungskommission beim Bundeskanzleramt aufgehobenen Versetzungsbescheides für General Edmund Entacher glücklich agiert habe, das sei "ein gute Frage". Er habe damals keine andere Möglichkeit gesehen. Vielleicht hätte es aber nicht sein müssen, meinte er nun selbstkritisch. Gleichzeitig beharrte Darabos jedoch auf dem Primat der Politik und dass Beamte die Vorgaben der Politik umsetzen müssten.

Der Minister betonte auch, dass er keine persönliche Verfehlung seinerseits sehe. Auch für eine Entschuldigung bei Entacher sieht er keinen Grund. Er respektiere die Entscheidung des Rechtsstaates, der beamteten Kommission. Man werde nun zur Tagesordnung übergehen und professionell zusammenarbeiten. Dazu werde er Entacher gegenüber mit klaren Weisungen agieren, bekräftigte Darabos. Ein erstes Gespräch werde bereits morgen früh stattfinden. An dem persönlichen Vertrauensverlust Entacher gegenüber habe sich aber nichts verändert, unterstrich Darabos.

Eine Bestrafung Entachers oder eine Kompetenzeinschränkung des Generalstabschefs werde es nicht geben, versicherte der Minister in Bezug auf entsprechende Gerüchte im Zusammenhang mit den geplanten Umstrukturierungen im Heer. "Es gibt kein Lex Entacher." Er werde aber sicherstellen, dass die Pilotprojekte zu dem von ihm geplanten Berufsheer umgesetzt werden, kündigte Darabos an. Dass er sich in Sachen Berufsheer "verrant" habe, wies er entschieden zurück. Er sei der Meinung, dass sein Weg der Richtige sei und den werde er auch durchziehen, auch wenn er von einer Kommission konterkariert werde, sagte Darabos.