Die Schwarzen auf der Titanic
Noch ist die ÖVP nicht auf Grund gelaufen. Die Skandale, der Todestrieb der Wiener ÖVP und ein Obmann, der noch nicht Fuß gefasst hat, lassen Schlimmstes befürchten.
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Michael Spindelegger steht zu später Stunde auf der Terrasse in kleiner Runde und nippt am Glas Rotwein. Drinnen in der Botschaft ist die Luft zum Schneiden, die Mauern des altehrwürdigen Palais unweit der Villa Borghese strahlen die Hitze des Tages gnadenlos ab. In wenigen Stunden wird der Vizekanzler vom Papst empfangen, dennoch wird der ÖVP-Chef im fernen Rom von den Niederungen der Innenpolitik eingeholt. "Ich weiß ja nie, ob am nächsten Tag nicht wieder ein neuer Skandal in den Zeitungen auftaucht", bekennt Spindelegger freimütig. Bei der Generalaudienz in der Früh am Petersplatz zitiert der Papst dann aus den Psalmen: "Wie zahlreich sind meine Bedränger! Viele erheben sich gegen mich, aber Herr, du bist ein Schild um mich."
Szenenwechsel: Im Schönbrunner Affenhaus hat sich eine hochkarätige Runde zu einer Abschiedsfeier für die frühere Außenministerin Ursula Plassnik, die nach Paris übersiedelt, eingefunden. Zu später Stunde regiert nur noch der Galgenhumor. "Auflösen und neu gründen, das wäre die Lösung", scherzt ein hochrangiger Politiker in Sachen Wiener ÖVP. Wer das zahlen würde? Bei den diversen Wirtschaftskapitänen, die ebenso zugegen sind, hält sich die Lust, Geld in die Hand zu nehmen, in Grenzen. "Was soll das bringen?"
Die Volkspartei, eine der beiden Gründungsparteien der Zweiten Republik, befindet sich in einer gefährlichen Abwärtsspirale. Die Skandale aus der schwarzblauen Ära sowie die Implosion der Wiener ÖVP setzen der Partei und dem Obmann schwer zu. Während sich die SPÖ inhaltlich und personell konsolidiert hat, ist es dem Parteichef bisher noch nicht gelungen, Boden unter den Füßen zu bekommen.
Ursula Stenzel, Bezirksvorsteherin im ersten Bezirk, nimmt sich - wie so oft - kein Blatt vor den Mund. "Die Wähler wenden sich schneller von der ÖVP ab als Butter in der Sonne schmilzt." Schwarz sieht auch ein ehemaliger ÖVP-Kapazunder: "Ich sehe derzeit null Chance, dass die ÖVP auf absehbarer Zeit vom dritten Platz wegkommt."
Jeder denkt nur an sich
Die Schuld an der Misere den Altvorderen, den Medien, dem Koalitionspartner in die Schuhe zu schieben, ist wohl die billigste Methode. Die Bedränger sitzen in den eigenen Reihen. In Wien sind die Fehler hausgemacht. "Jeder denkt nur an sich und an sein Mandat", klagt der letzte erfolgreiche Wiener Obmann, Erhard Busek. "Ich kennen niemanden, der in letzter Zeit mit inhaltlichen Äußerungen aufgefallen ist." Die Wiener Abgeordnete Katharina Cortolezis-Schlager meint, die Wiener ÖVP stecke in einer "existenziellen Krise".
Bei den letzten Wahlen kreuzten im bürgerlichen Wien nicht einmal 14 Prozent ÖVP an. Dass Marek nach dem Motto "Nach mir die Sintflut" alles hingeworfen hat, ohne dass ein Nachfolger in den Startlöchern schart, ist Harakiri. "Das ist ein kleiner Beweis für den derzeitigen geistigen Zustand der ÖVP", so einer der alten ÖVP-Granden.
Trotz der dramatischen Lage bricht zurzeit - noch - niemand eine Obmanndebatte vom Zaun. Spindelegger wurde vor fünf Monaten zum Parteichef gekürt - mit überwältigender Mehrheit: vom Parteivorstand sogar einstimmig, vom Parteitag mit 95 Prozent installiert. Jetzt "wieder ins Ruder zu greifen", um Erwin Prölls Diktion zu verwenden, wäre ein Eingeständnis, dass der gesamten ÖVP-Spitze eine krasse personelle Fehlentscheidung unterlief.
Hinter vorgehaltener Hand wird allerdings geklagt, dass der Chef zwar seriös, integer und kompetent ist, aber nicht das nötige Charisma für die Nummer eins besitzt. Angekreidet wird Spindelegger der fehlende Mut, die mangelnde Risikobereitschaft, unpopuläre, kontroversielle Themen anzusprechen, sowie seine Führungsschwäche: "Schüssel hat seine Minister dauernd bearbeitet, unter Druck gesetzt und sie in die Pflicht genommen", so ein früherer Mitarbeiter des Altkanzlers. "Mein Eindruck ist, dass Spindelegger die Dinge einfach laufen lässt."
Keine klare Ansage
Der Politologe Fritz Plasser rät der Volkspartei hingegen, aus der Not eine Tugend zu machen und stattdessen Spindeleggers Qualitäten als "besonnener Politiker" hervorzustreichen. Auch Werner Faymann hat mehr als ein Jahr gebraucht, um politisch und in der Partei Fuß zu fassen. Als potenzielle Nachfolgekandidaten machen Maria Fekter und Reinhold Mitterlehner die Runde.
Am größten ist die Kritik an der inhaltlichen Nicht-Positionierung. "Es gibt ein Bürgertum in diesem Land, also Leute, die gut verdienen, sich eine Existenz aufbauen und ihren Kinder eine gute Bildung verschaffen wollen. Diese Menschen wollen angesprochen werden, nur spricht sie niemand an", echauffiert sich Stenzel. "Die ÖVP muss endlich klar inhaltlich Position beziehen. Ich sehe nirgendwo eine klare Ansage." Anders der Koalitionspartner, der mit den Schlagworten "Verteilungsgerechtigkeit" und "soziale Gerechtigkeit" seine Linie gefunden hat und dann auch Kurs hält.
Andere Ex-Parteigranden sehen die Dinge differenzierter, wenn auch nicht schmeichelhafter für den arg gebeutelten Obmann. "Die Inhalte stammen aus den neunziger Jahren und sind einer modernen Partei, die im 21. Jahrhundert steht, nicht angemessen", ätzt ein Ex-ÖVP-Politiker. "Damit ist man noch in Niederösterreich mehrheitsfähig, aber nicht im urbanen Raum." Am Gymnasium apodiktisch festzuhalten, den klassischen Familienbegriff in den Vordergrund zu rücken und an der Wehrpflicht sklavisch festzuhalten, reicht aus, um einen Teil der Kernklientel anzusprechen, aber nicht, um den Einzug ins Kanzleramt zu schaffen. Bei der Klubklausur in Saalfelden soll der Leistungsbegriff, das neue Schlagwort der ÖVP, mit Inhalten erfüllt werden. Bisher sind aber alle Ankündigungen vage geblieben.
In den letzten Tagen hat Spindelegger tatsächlich den Versuch unternommen, die Dinge stärker in die Hand zu nehmen. Bei Wien sind die Dinge eher aus dem Ruder gelaufen, bei der Aufarbeitung der Skandale will die Volkspartei nicht mehr auf der Bremse stehen. So wurde die Parole ausgegeben, dass noch vor Weihnachten ein Untersuchungsausschuss eingesetzt werden soll.
Statt auf göttlichen Beistand zu hoffen, um der irdischen Bedränger Herr zu werden, muss sich die Volkspartei selbst aus dem Sumpf ziehen.
