Dieses Heer verdient den Namen nicht
Unser Bundesheer kann sehr wenig. Zur Landesverteidigung war es nie imstande. Ein Plädoyer für eine Berufsarmee.
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In der aktuellen Bundesheerdebatte geht es nicht nur um die Wehrpflicht. Es geht eigentlich darum, ob wir ein militärisch effizientes Heer wollen oder nur symbolische Streitkräfte. Die Wehrpflicht ist nun das Thema, das breites Interesse hervorruft, weil davon ein Gutteil der Bevölkerung direkt oder indirekt betroffen ist.
Mit dem Wegfall unmittelbarer militärischer Bedrohungen nach dem Ende des sogenannten Kalten Krieges ist die militärische Weiterentwicklung unserer Streitkräfte überhaupt ins Stocken geraten. Die "revolution on military affairs" ist beinahe spurlos an unserem Bundesheer vorbeigegangen, was bedeutet, dass es zur modernen Kriegführung nicht mehr imstande ist. Dafür sind die Nebenaufgaben in den Vordergrund gerückt, insbesondere der Katastropheneinsatz und bis vor Kurzem die Grenzüberwachung.
Trotz ständiger Reduzierungen des Heeresumfanges und der De-facto-Abschaffung der Miliz unter dem damaligen Verteidigungsminister Platter durch die Abschaffung der Truppenübungen blieb die Wehrpflicht aber weiterhin bestehen, wurde aber von acht auf sechs Monate verkürzt. Diese sollte ja dazu dienen, für den Ernstfall große Truppenzahlen aufbieten zu können; immerhin lag die Mobilmachungszahl seinerzeit bei über 300.000 Mann. Die Überlegungen über den Weiterbestand der Wehrpflicht waren in unserer mediokren Politik immer nur bruchstückhaft und gingen kaum auf den Sinn und Zweck unserer Streifkräfte ein. Vielmehr wurde die Wehrpflicht für nichtmilitärische Aufgaben als Rechtfertigung herangezogen, wie z.B., dass mit dem Wegfall der Wehrpflicht auch der Zivildienst entfallen müsse. Oder, dass man viele Soldaten standby brauche, falls ein Jahrhunderthochwasser den Einsatz vieler Helfer erfordere, bis hin zur abstrusen Vorstellung, die kritische Infrastruktur Österreichs vor Terroranschlägen bewachen zu müssen. (Jeder Experte weiß, dass Terroranschläge nur durch geheimdienstliche Maßnahmen verhindert werden können.)
Wehrpflicht & Aberglaube
Das alles läuft unter dem Motto: Die Wehrpflicht sucht ihre Begründung. Immerhin gelang es, den Aberglauben zu verbreiten, dass das Bundesheer durch die Wehrpflicht über viele Soldaten verfüge und alle Aufgaben bestens erfüllen könne. So argumentierte neben vielen anderen auch Verteidigungsminister Darabos noch vor ein paar Monaten. Tatsache aber ist, dass unsere Wehrpflicht die militärischen Fähigkeiten des Bundesheeres - soweit überhaupt noch vorhanden - wesentlich beeinträchtigt. Vom letzten stellungspflichtigen Jahrgang waren von 47.000 Männern rund 38.000 tauglich, von denen wurden 13.000 Zivildiener und 25.000 Wehrdiener; von Letzteren waren rund zwei Drittel Systemerhalter, sodass 8000 einer militärischen Ausbildung zugeführt wurden. Diese werden nach ihrer sechsmonatigen Ausbildung entlassen und nie militärisch genützt. Wären es nicht Menschen, so könnte man sagen, wir produzieren ausschließlich für den Papierkorb. Dafür brauchen wir aber einen aufwendigen Apparat zur Ausbildung, Betreuung und Verwaltung, ein System, das nichts bringt, das wir nur brauchen, weil wir die Wehrpflicht haben, das aber rund 40 Prozent des Budgets und etwa die Hälfte des Berufssoldatenpersonals in Anspruch nimmt. Bei über 16.000 Berufs- und Zeitsoldaten bleiben 6000 bis 7000 für die Einsatzorganisation - und die sind miserabel ausgerüstet.
Keine Mehrkosten
Was sind denn heute die Aufgaben eines Bundesheeres? Nicht Katastrophenhilfe, Kampf gegen den Terror oder gar gegen Cyber-Attacken. Das sind alles zivile Aufgaben, bei denen die Streitkräfte unterstützend wirken können.
Wir leben in einem relativ sicheren Bereich, der durch die Verschränkung von EU und NATO geprägt ist. (93 Prozent der EU-Bürger leben in Staaten, die auch Mitglied der NATO sind.) Durch die Wirkungsweise der NATO, deren Mitgliedsländer rund 70 Prozent der weltweiten Militärausgaben bestreiten, sind die Länder Europas bis auf Weiteres vor militärischen Angriffen sicher. Auch Russland ist keine Bedrohung. Die Aufgabe unserer Streitkräfte müsste deshalb einmal die sein, im Rahmen der europäischen Sicherheitspolitik mitzuwirken, also die Fähigkeit zu besitzen, auch bei anspruchsvollen internationalen Einsätzen substanzielle Beiträge zu leisten. Zum anderen gilt es, ein gewisses Maß an militärischen Grundfähigkeiten aufrechtzuerhalten, um diese allenfalls wieder hochfahren zu können, wenn das eines Tages doch wieder erforderlich sein sollte. Dazu genügt ein kleines, aber erstklassig ausgestattetes Berufsheer.
Seriöse Berechnungen mit internationalen Experten zeigen, dass wir uns ein solches mit dem jetzigen Verteidigungsbudget leisten könnten. Die Schätzung kam auf 12.000 bis 14.000 Berufssoldaten und 4000 bis 5000 Zivilbedienstete. Dabei kommen wir beinahe auf die Verdopplung der derzeitigen Ausgaben für Investitionen und Betriebskosten, sodass genügend Mittel für moderne Ausrüstung und Bewaffnung vorhanden wären.
In der aktuellen Debatte wird aber immer wieder argumentiert, dass ein Berufsheer wesentlich teurer wäre als unser Wehrpflichtigenheer; oder, dass es wesentlich kleiner sein müsste und dementsprechend weniger leisten könnte.
Armee der Schuhputzer
Diese Argumentation geht von der völlig verfehlten Annahme aus, dass unser Bundesheer sehr viel könnte, nämlich Landesverteidigung und Katastrophenhilfe und Grenzkontrolle und und. Tatsächlich kann es leider sehr wenig. Es beherrscht seit mehr als einem Jahrzehnt den Kampf der verbundenen Waffen nicht mehr und ist für die moderne Kriegsführung überhaupt nicht ausgerüstet. Es war übrigens nie zur Landesverteidigung imstande. Während kleine Länder wie Schweden oder auch die Schweiz in der Zeit des Kalten Krieges relativ starke Streitkräfte und insbesondere moderne und kampffähige Luftstreitkräfte aufgebaut haben, hat Österreich ein völlig unzulängliches Heer gehabt. Praktisch keine Luftwaffe, unzureichende Luftabwehr und Panzerabwehr, großes Fehl an schwerem Gerät wie Panzer und Artillerie. Es wäre unverantwortlich gewesen, dieses mangelhaft ausgerüstete Bundesheer in den Verteidigungskrieg zu schicken, obwohl die Berufssoldaten hoch motiviert und infanteriemäßig erstklassig ausgebildet waren.
Heute ist die Kriegsführung noch viel komplizierter, hoch technisiert geworden. Wollen wir also ein militärisches Bundesheer, dann brauchen wir ein Berufsheer. Wollen wir ein nur symbolisches Heer, das militärisch kaum existent ist, aber alle 20 Jahre beim Hochwasser Sandsäcke füllt und in dem junge Männer Schuheputzen und Bettenmachen lernen, dann sollte man bei der Wehrpflicht bleiben.
