Letztes Aufgebot am Wiener Heldenplatz?
Geht es nach der SPÖ, könnten Aufmärsche des Bundesheeres wie gestern in Wien bald Vergangenheit sein. Kanzler Faymann hat auch am Heldenplatz die Wehrpflicht infrage gestellt, nicht so der Bundespräsident.
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Die am Nationalfeiertag traditionelle "Leistungsschau des Bundesheeres" und Angelobung von 1200 Rekruten war neuerlich ein Publikumsmagnet. Rund 750.000 Besucher sollen den Heldenplatz frequentiert haben. Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann hat in seiner Ansprache erneut an der allgemeinen Wehrpflicht gerüttelt, nachdem der Wiener Bürgermeister Michael Häupl und anschließend die gesamte SPÖ vor der Wiener Wahl eine Volksbefragung zu deren Abschaffung angekündigt haben. Der Regierungschef will jedenfalls "den Startschuss für die Debatte" um die Wehrpflicht gegeben haben. In den nächsten Monaten seien Aufgaben und Organisation des Bundesheeres neu festzulegen. Faymann kündigt an, dabei auch die Erfahrungen anderer Länder mit einem Berufsheer einzukalkulieren. Die Zukunft des Katastrophenschutzes, der Friedensmissionen und Landesverteidigung müssten beantwortet werden.
Weniger eilig hat es die ÖVP, die an der Wehrpflicht festhält. Laut ÖVP-Chef Josef Pröll müssten zunächst die Aufgaben des Militärs zeitgemäß und nicht mehr an den Anforderungen des "Kalten Krieges" definiert werden. Dann ginge es darum, das Bundesheer neu zu organisieren. Pröll betonte in seiner Botschaft zum Nationalfeiertag, die Wehrpflicht garantiere die Sicherheit des Landes. Sie ist in seinen Augen auch wichtiger Bestandteil der österreichischen Identität.
Fischer für Bleiberecht
Skeptisch gegenüber der Abschaffung der Wehrpflicht zeigt sich erneut Bundespräsident Heinz Fischer. Das Heer sei auf der Wehrpflicht aufgebaut, die überdies in der Verfassung verankert sei, meinte Fischer. In seiner TV-Ansprache warb der Bundespräsident für ein Bleiberecht, das gut integrierten Zuwandererfamilien ein Leben in Österreich ermöglichen soll. Damit könne man "viel Arbeit sparen, auch Tränen und viel Kritik". Eine ungeregelte Zuwanderung sei aber undenkbar. Sie sollte über die geplante "Rot-weiß-rot-Card" erfolgen. In der Bildungsdebatte und dem Streit zwischen Bund und Ländern über Kompetenzen ermahnte Fischer, es dürfe "keine Machtspiele" geben. "Denn es geht um Regelungen für die Zukunft unserer Kinder". Zum Budgetentwurf meinte er, es gäbe erkennbare Bemühungen, das Defizit zu dämpfen. Trotzdem müsse es einen "längerfristigen Reformkompass", eine Perspektive für Österreich bis 2020 geben.
